Fragen und Antworten zur Corona-Krise

Die Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Arbeitsmarkt vor große Herausforderungen. Um Unternehmen darin zu unterstützen, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter zu beschäftigen, haben wir den Zugang zum Kurzarbeitergeld rückwirkend zum 1. März erleichtert. Wir spannen einen Schutzschirm, um Arbeitsplätze zur erhalten und Entlassungen zu vermeiden. 

Was beinhalten die krisenbedingten Regelungen zum Kurzarbeitergeld? 

  • Es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Normalerweise muss mindes-tens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein. 
  • Anders als bisher wird in Betrieben teilweise oder vollständig auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden verzichtet. 
  • Kurzarbeitergeld kann auch für Beschäftigte in Leiharbeit gezahlt werden.
  • Den Arbeitgebern werden Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden ggf. vollständig von der Bundesagentur für Arbeit erstattet. 
  • Grundsätzlich sind über tarifvertragliche Lösungen finanzielle Aufstockungen zusätzlich zum Kurzarbeitergeld möglich, wie zuletzt beim Tarifabschluss in der Metallindustrie.
Wie funktioniert die Beantragung von Kurzarbeitergeld? 
 
Bei Arbeitsausfall können Arbeitgeber (auch Zeitarbeitsunternehmen) ab sofort Kurzarbeiter-geld bei der Agentur für Arbeit vor Ort beantragen. 
 
Wann treten die Änderungen in Kraft?
 
Die neuen Regelungen für das Kurzarbeitergeld treten rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft.
 
Gibt es einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung? 
 
Der Arbeitgeber bleibt grundsätzlich zur Entgeltzahlung verpflichtet, wenn die ArbeitnehmerInnen arbeitsfähig und arbeitsbereit sind, er sie aber wegen betrieblicher Gründe nicht beschäftigen kann (sog. Betriebsrisikolehre, § 615 Satz 3 BGB). Dazu zählen etwa Fälle, in denen es aufgrund von Corona-Erkrankungen zu erheblichen Personalausfällen oder Versorgungsengpässen kommt, so dass der Arbeitgeber die Betriebstätigkeit vorübergehend einstellen muss. Die ArbeitnehmerInnen behalten also in diesen Fällen ihren Anspruch auf Entgelt, obwohl sie nicht arbeiten können.
 
Hinweis: Einzel- oder kollektivvertragliche Vereinbarungen können Abweichendes regeln.
 
Haben KurzarbeiterInnen, geringfügig Beschäftigte und andere die Möglichkeit, in der Krise zu unterstützen und hinzuzuverdienen?
 
BürgerInnen, die in dieser schwierigen Zeit helfen wollen, unser Gesundheitssystem, die Infrastruktur, die öffentliche Ordnung und Versorgung aufrechtzuerhalten, sollen auch helfen können - ohne einen Nachteil davon zu haben. Das gewährleisten wir mit dem Sozialschutz-Paket: Deshalb ermöglichen wir es Menschen in Rente oder Saisonarbeit, v.a. in der Landwirtschaft, mit anzupacken. Wir erweitern die anrechnungsfreien Zuverdienstmöglichkeiten für RentnerInnen und ermöglichen den anrechnungsfreien Hinzuverdienst für Bezieher von Kurzarbeitergeld. Die mögliche Dauer für die sogenannte kurz befristete Beschäftigung erweitern wir von 70 auf 115 Tage.