Kein Kampf der Kulturen

Früher wusste jeder, was er gemacht hat, als John F. Kennedy erschossen wurde. Heute wissen wir alle, was wir am 11. September 2001 gemacht haben. Die Bilder von den einstürzenden Twin Towers sind uns allen im Gedächtnis geblieben.

Schnell galt der Anschlag als Beleg für den angeblich unabwendbaren Konflikt der Kulturen. Der islamistische Terror erschien als die alles und jeden existenziell bedrohende Gefahr. Hochgradig ideologisierte Täter mit einem Hass auf die freiheitliche Gesellschaft ließen jedes Verbrechen möglich erscheinen.

Heute ist klar: Trotz der schockierenden Gewalt, sind wir den Terroristen nicht in die Falle gegangen. Weder die 19 Attentäter in den Flugzeugen noch ihre Nachfolger haben es geschafft, aus ihren persönlichen Wahnvorstellungen einen weltweiten Krieg der Religionen zu machen. Der befürchtete Kampf der Kulturen ist ausgeblieben.

Was sind die Lehren, die wir aus den vergangen zehn Jahren ziehen können?

Das Ziel der Terroristen ist, die freiheitlichen Demokratien zu erschüttern. Die Mittel der Terroristen sind Angst und Schrecken. Dem müssen wir Vernunft und Augenmaß entgegensetzen. So haben es Helmut Schmidt und Gerhard Schröder getan. Trotz der schockierenden Bilder und der neuartigen Herausforderung für Demokratie und Rechtsstaat haben beide klug und besonnen auf die jeweiligen Bedrohungen durch die RAF und Al-Quaida reagierten. Sie haben neue staatliche Eingriffsbefugnisse geschaffen. Jedoch haben sie unsere individuelle Freiheit dadurch nicht empfindlich beschnitten. Das gesellschaftliche Klima blieb weiter entspannt und nicht von Anschlagsangst dominiert.

Wir dürfen uns nicht von Furcht und Emotionen leiten lassen. Bei aller Berechtigung von Terrorwarnungen: Wer ständig alarmiert, wird nicht nur unglaubwürdig. Er trägt auch Verantwortung für eine wachsende Angst in der Gesellschaft.

Den Sicherheitsbehörden sollten wir die Instrumente geben, die sie wirklich brauchen. Entscheidend muss immer sein, ob diese Befugnisse Gefahren verhindern oder zumindest Ermittlungen fördern. Erfolge in der Terrorismusbekämpfung erzielen wir zum ganz überwiegenden Teil immer noch mit klassischer nachrichtendienstlicher und polizeilicher Arbeit. Die professionelle Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden und das notwendige Glück haben uns in Deutschland vor größeren Anschlägen bewahrt.

In Deutschland bleiben zehn Jahre nach dem 11. September Anschläge von Terroristen nicht ausgeschlossen. Der Beitrag der derzeitigen Bundesregierung zur Terrorabwehr beschränkte sich allerdings auf einen nervtötenden Schaukampf zweier Minister: Innenminister Friedrich geht es dabei um sein eigenes konservatives Profil. Auch mit seiner Warnung vor 1000 potenziellen islamistischen Terroristen schürt er einmal mehr die Angst vor dem Islam. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger glaubt, sich als letzte Bastion des Liberalismus in Stellung bringen zu müssen. Der Kampf gegen den Terrorismus eignet sich allerdings nicht für die parteipolitische Profilierung. Beide Minister sollten ihre ideologische Auseinandersetzung beenden und endlich verstehen: Sicherheit und Freiheit müssen keine Gegensätze sein.

Der Kampf gegen Gewalt wird dann erfolgreich sein, wenn es uns gelingt, die Gesellschaft so zu gestalten, dass Teilhabe und Integration für alle möglich ist. Indem Innenminister Friedrich dazu aufruft, die Muslime genauestens zu beobachten, stellt er alle Muslime in unserer Gesellschaft unter terroristischen Generalverdacht. Es gibt aber überhaupt keinen Anlass für Islamophobie. Die Extremisten sind unter den Muslimen eine winzige Minderheit. Oft benutzen sie die Religion nur als Deckmantel. Wir müssen daran arbeiten, sie weiter zu isolieren und  ein klares Signal aussenden: Der Islam gehört zu Deutschland und wir suchen das Gespräch mit den Muslimen. Wir sollten all jene Muslime unterstützen und bestärken, die einen modernen und weltoffenen Islam wollen.

Zehn Jahre nach dem 11. September haben uns die Reaktionen der Norweger auf die Anschläge in Oslo und Utöja gezeigt, wie demokratische Gesellschaften auf den Terror reagieren sollten: nicht mit Repression und Angst, sondern mit mehr Toleranz und mehr Offenheit. Gewalt müssen wir bekämpfen und bestrafen. Aber es muss klar sein: nicht der Terror allein ist es, der eine Gesellschaft verändert, sondern auch die staatliche Reaktion darauf. Den Kampf der Kulturen wollen nur die Terroristen.