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06.07.2023 Artikel

Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?

Katja Mast erklärt, warum niemand Angst vor dem Heizungsgesetz haben muss, wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen und dass die SPD-Fraktion eine neue Initiative gegen Rechts plant.
05.07.2023 Pressemitteilung Nr. 128

Transportlogistik für Deutschland sichern

Mit einem Antrag zur Transportlogistik schreibt der Bundestag heute der Bundesregierung mehr als 50 Forderungen zur Verbesserung der Situation der Fahrerinnen und Fahrer und der mittelständischen Transportunternehmen ins Lastenheft. Die SPD-Bundestagfraktion hat die Initiative zu dem Antrag und den durchgeführten vier Anhörungen ergriffen, sagen Dorothee Martin und Udo Schiefner.
04.07.2023 Dokument

Den Flugbetrieb stabilisieren: durch gute Arbeit und zukunftsfeste Flughäfen.

Dokument
04.07.2023 Statement von Detlef Müller

Alte Idee, neu verpackt

Die Monopolkommission schlägt vor, die Deutsche Bahn als Konzern zu zerschlagen. Stattdessen notwendig sei eine kluge Strukturreform und auskömmliche Finanzmittel, sagt Detlef Müller.
22.06.2023 Artikel

Mehr Tempo für Verkehrsprojekte

Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau wichtiger Schienenstrecken und Straßenprojekte werden beschleunigt und vereinfacht.
10Jul 2023
19:00 - 21:00

Wohnen im ländlichen Raum

Vor-Ort | Rathaus Rotenburg, Große Straße 1, 27356 Rotenburg Mit: Lars Klingbeil, Sören Bartol
21.06.2023 Pressemitteilung Nr. 115

Mehr Entscheidungsspielraum für Kommunen

Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen. Die Ampel will damit den Kommunen und den Ländern Entscheidungsspielräume bei der Anordnung von Verkehrsmaßnahmen eröffnen. Dies ist ein wichtiger erster Schritt zur notwendigen Modernisierung des Straßenverkehrsrechts. Zur vollständigen Umsetzung des Koalitionsvertrages muss im Anschluss eine entsprechende Anpassung der Straßenverkehrsordnung erfolgen, sagt Dorothee Martin und Mathias Stein.

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z.B. 08.11.2024
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