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Absolut richtiger Schritt
Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller.Eine Milliarde Euro zusätzlich für den Nahverkehr
Mit dem Beschluss des Regionalisierungsgesetzes stellt der Bundestag jährlich eine zusätzliche Milliarde Euro für den Nahverkehr auf der Schiene bereit. Das ist eine wichtige Grundlage für das bundesweite Deutschlandticket.Vorschläge sind gutes Fundament
Die im Koalitionsvertrag verankerte Beschleunigungskommission Schiene hat heute Vorschläge in 22 Maßnahmenbereichen vorgelegt. Die Expert:innenkommission schlägt unter Mitwirkung der SPD-Bundestagsfraktion vor, an welchen Stellen Verfahren zur Modernisierung und Sanierung von Schieneninfrastruktur beschleunigt werden müssen, sagen Detlef Müller und Christian Schreider.12:00 - 15:15
Pressehinweis: Menschenrechte im digitalen Raum
Hybrid | Deutscher Bundestag / Hybrid, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Gabriela Heinrich, Detlef Müller (Chemnitz), Derya Türk-Nachbaur, Dr. Jens Zimmermann, Frank Schwabe, Anna Kassautzki17:30 - 21:30
Pressehinweis: Mehr Kompetenzen für Kommunen
Hybrid | Deutscher Bundestag / Hybrid, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Detlef Müller (Chemnitz), Mathias Stein, Dorothee MartinDschungel von Tarifen hat ein Ende
Bei der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz haben sich Bund und Länder auf das bundesweite 49-Euro-Ticket für den Nahverkehr geeinigt. Die Einführung des Deutschlandtickets ist ein Durchbruch für die Mobilitätswende, sagt Fraktionsvize Detlef Müller.Verbrenner-Aus ist wichtiges klima- und industriepolitisches Zeichen
Die EU hat sich darauf geeinigt, ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zuzulassen. Die Einigung schafft dringend benötigte Planungssicherheit für Verbraucher und Wirtschaft, sagt Detlef Müller.17:30 - 21:30
Mehr Kompetenzen für Kommunen
Hybrid | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dorothee Martin, Mathias Stein, Detlef Müller (Chemnitz)Das Graue-Flecken-Förderprogramm ist ein großer Erfolg
Da das Breitbandförderprogramm so ein Erfolg ist, ist das diesjährige Finanzvolumen für Neubewilligungen leider ausgeschöpft. Detlef Müller und Jens Zimmermann versprechen aber: Der Ausbau wird mit Hochdruck weiter vorangetrieben.Länder müssen sich einen Schritt bewegen
Die Einigung über das 49-Euro-Ticket ist ein wichtiger Durchbruch. Jetzt gilt es, schnellstmöglich die offenen Finanzierungsfragen zu klären, fordert Detlef Müller für die SPD-Bundestagsfraktion.Seiten
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