SPD Bundestagsfraktion

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06.11.201513:00 bis
16:30 Uhr

Demografiekongress

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Petra Crone, Andrea Nahles, Aydan Özoğuz, Sigmar Gabriel, Bernhard Daldrup, Thomas Oppermann, Dr. Carola Reimann, Arno Klare
01.10.2015 | Nr. 682

Luftverkehrsabkommen mit sozialer Dimension

Heute hat der Deutsche Bundestag eine Novelle zum Luftverkehrsabkommen zwischen den USA und den Staaten der EU verabschiedet. Die Sorge, mit der Vereinbarung könnten nationale Gesetze und Verordnungen im Bereich des Lärm- und Umweltschutzes ausgehebelt werden, ist unbegründet. Jedes Land darf weiter souverän nationale Gesetze und Regeln für den Luftverkehr erlassen, erklärt Arno Klare.

01.10.2015

Luftverkehr zwischen EU und USA regeln

Ziel ist es, auf der durch das Abkommen geschaffenen Grundlage aufzubauen, um den Zugang zu den Märkten zu öffnen und größtmöglichen Nutzen für Verbraucher, Luftfahrtunternehmen, Arbeitnehmer und Gemeinschaften beiderseits des Atlantiks zu erzielen.

25.09.2015 | Nr. 671

Abgasmanipulation: strengere Prüfstandards vorzeitig einführen

Heute hat der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die Abgasmanipulation von Volkswagen debattiert. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert einen Zwischenbericht der Untersuchungskommission und die vorzeitige Einführung strengerer und realistischerer Prüfstandards auf europäischer Ebene, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.

06.09.201509:00 bis
19:00 Uhr

Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag

Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Dorothee Schlegel, Dr. Ute Finckh-Krämer, Carsten Träger, Dr. h.c. Edelgard Bulmahn, Susanne Mittag, Ingrid Arndt-Brauer, Kerstin Griese, Dr. Matthias Miersch, Susann Rüthrich, Arno Klare, Petra Ernstberger, Sönke Rix, Bernhard Daldrup, Lothar Binding (Heidelberg), Petra Crone, Ursula Schulte, Saskia Esken, Ulrike Bahr, Norbert Spinrath, Ulrich Hampel, Heinz-Joachim Barchmann, Andreas Schwarz, Bernd Westphal, Christina Kampmann, Klaus Mindrup, Gülistan Yüksel, Udo Schiefner, Dr. Jens Zimmermann, Marina Kermer, Helga Kühn-Mengel, Bettina Müller, Michaela Engelmeier, Dr. med. vet. Karin Thissen
01.07.2015 | Nr. 514

Die Kraftstoffe Erd- und Flüssiggas werden weiterhin gefördert

Die Koalitionsfraktionen haben gestern entschieden, einen Antrag zur Verlängerung der Steuerermäßigung von Erd- und Flüssiggas in den Deutschen Bundestag einzubringen. Am morgigen Donnerstagabend soll der Antrag im Plenum direkt beschlossen werden. Damit bekennt sich die Koalition zur Förderung der alternativen Kraftstoffe Erd- und Flüssiggas, erklären Kirsten Lühmann, Andreas Rimkus und Arno Klare.

01.07.2015 | Nr. 518

Zwischenbericht der Taskforce zum Germanwings-Unglück

Dem Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur wurde der Zwischenbericht der Taskforce Airline Safety vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Zwischenbericht der Taskforce. Er zieht erste Schlussfolgerungen aus dem Absturz der Germanwings-Maschine am 24. März 2015 in den französischen Alpen, erklärt Arno Klare.

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z.B. 22.10.2018
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