SPD Bundestagsfraktion

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16.01.2018

Freue mich, dass die SPD so intensiv diskutiert

Ich freue mich, dass das Ergebnis der Sondierungen mit der Union in Gremien und Versammlungen unserer Partei auf allen Ebenen so intensiv diskutiert und bewertet wird. Denn das zeigt, dass die SPD eine lebendige Partei ist. Wir stehen vor großen Herausforderungen.
16.01.2018 | Nr. 4

Grundsteuer - Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge

Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch, sagt Bernhard Daldrup. 
16.01.2018

Gesunde Ernährung erleichtern – mit besseren Lebensmittelrezepturen

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16.01.2018

Freue mich, dass die SPD so intensiv diskutiert

Ich freue mich, dass das Ergebnis der Sondierungen mit der Union in Gremien und Versammlungen unserer Partei auf allen Ebenen so intensiv diskutiert und bewertet wird. Denn das zeigt, dass die SPD eine lebendige Partei ist. Wir stehen vor großen Herausforderungen.
16.01.2018

Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD

Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD.
16.01.2018

"Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden"

Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung.
15.01.2018 | Nr. 3

Kooperativen Bildungsföderalismus stärken

Die KMK feiert heute ihren 70. Geburtstag. Das Gremium leistet seit Jahren zentrale Arbeit bei der Koordinierung der Bildungspolitik der Länder. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert der KMK und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit durch die Stärkung des kooperativen Bildungsföderalismus, erklärt Ernst Dieter Rossmann. 
15.01.2018 | Nr. 2

Tachomanipulationen verhindern

Die Manipulation von Tachometern ist nicht nur ein Betrug, der für die Käuferinnen und Käufer einen wirtschaftlichen Schaden verursacht, sondern auch eine Gefährdung der Verkehrssicherheit. Eine einheitliche europäische Lösung, wie vorgeschlagen, könnte hier Abhilfe schaffen, erklärt Kirsten Lühmann.
15.01.2018

"Für 20,5 Prozent haben wir sehr viel rausgehandelt"

15.01.2018 | SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erläutert im Interview, warum das Ergebnis der Sondierungen ein Erfolg ist. Die SPD habe viele ihrer Themen durchsetzen können, etwa die Absicherung des Rentenniveaus.

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z.B. 18.01.2018
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