SPD Bundestagsfraktion

Suche

05.09.2018 | Nr. 295

Volle Gleichstellung homosexueller Ehepaare

In der heutigen Kabinettssitzung wurde das Begleitgesetz Ehe für alle auf den Weg gebracht. Damit werden rechtstechnische und redaktionelle Lücken geschlossen, um eine einheitliche Handhabung in der Praxis zu gewährleisten und Unklarheiten zu beseitigen. Das ist ein wichtiger Schritt zum Abbau der Diskriminierung Homosexueller, sagt Karl-Heinz Brunner.
05.09.2018 | Nr. 294

Hightech Strategie 2025: Ganzheitliche Innovationsstrategie

Ein breites Innovationsverständnis, das nicht nur technische, sondern auch soziale Innovationen in den Fokus nimmt, und eine starke Zusammenarbeit der verschiedenen Ressorts sind die Basis für eine erfolgreiche Forschungs- und Innovationspolitik. Nur dadurch sichern Forschung und Innovation die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss der Hightech-Strategie 2025 wird dieses sozialdemokratische Leitbild konsequent weitergeführt. Jetzt ist es wichtig, dass die Hightech-Strategie 2025 zügig durch konkrete Förderprogramme und -maßnahmen umgesetzt wird, erklärt René Röspel.
05.09.2018

Mieterschutzregeln sollten deutschlandweit gelten

"Das heute vom Kabinett verabschiedete Mieterschutzgesetz von Justizministerin Barley ist ein wichtiger Schritt, um Mieter vor explodierenden Mieten zu schützen", sagt Johannes Fechner - und kündigt weitere Pläne an.
05.09.2018

Mehr Schutz für Mieter vor Spekulation und Abzocke

Mieter werden künftig stärker geschützt. Das hat das Kabinett beschlossen. Demnach wird es neue Rechte für Mieter und schärfere Regeln für Vermieter geben. Die finanziellen Folgen von Modernisierungen werden begrenzt.
18.09.201819:30 bis
21:30 Uhr

Die Antwort heißt Europa!

Max-Reger-Halle Gustav-von-Schlör-Saal, Dr.-Pfleger-Straße 17, 92637 Weiden Mit: Uli Grötsch, Martin Schulz
17.09.201818:30 bis
19:30 Uhr

Einkaufen im 21. Jahrhundert

Hotel Landsberger Hof, Alter Markt 18, 59821 Arnsberg Mit: Dirk Wiese, Wolfgang Hellmich
05.09.2018

Wir müssen die demokratische Bildung stärken

Nach den schlimmen Vorkommnissen in Chemnitz wird deutlicher denn je: Gemeinsam müssen Rechtsstaat und Demokratie verteidigt und gestärkt werden. Das geplante Demokratiefördergesetz wird dabei helfen.

Sören Bartol

Sören Bartol

Seiten

z.B. 19.09.2018
z.B. 19.09.2018

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: