SPD Bundestagsfraktion

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27.11.2018 | Nr. 419

SPD setzt Umlage von Modernisierungskosten engere Grenzen

Durch die Umlage von Modernisierungskosten wurden viele Wohnungen für Mieter unbezahlbar. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb engere Grenzen für die Umlage von Modernisierungskosten durchgesetzt, die diese Woche im Bundestag beschlossen werden, erklären Johannes Fechner und Michael Groß.
27.11.2018 | Nr. 418

Geburt von genmanipulierten Babys: Grenzüberschreitung in China

Sollten die Meldungen aus China stimmen, dass gentechnisch veränderte Babys zur Welt gebracht wurden, so stellt dies eine Grenzüberschreitung dar, vor der schon Bundespräsident Johannes Rau in seiner Berliner Rede 2001 gewarnt hat, erklärt René Röspel.
27.11.2018

Grundgesetzänderungen für bessere Bildung und sozialen Wohnungsbau

In dieser Plenarwoche beschließen wir wieder eine Vielzahl an Gesetzen, die die SPD-Fraktion durchgesetzt hat. Eines dieser vielen wichtigen Gesetze möchte ich besonders hervorheben: die Grundgesetzänderungen, mit denen wir neue Kanäle für Investitionen öffnen.
27.11.2018

Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 19. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.
26.11.2018

Schneller Mobilfunk von der Autobahn bis zur Kreisstraße

SPD-Fraktionsvize Bartol Sören Bartol fordert zum Ausbau mit schnellem Mobilfunk und den Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur klare Erwartungen an die Union und die Unternehmen, die mit den Mobilfrequenzen Geld verdienen wollen.
26.11.2018

Die Grundsteuer muss erhalten bleiben

Die Grundsteuer muss reformiert werden. Gegenwärtig diskutiert die Politik Vorschläge. Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagt dazu: "Wir wollen die Ungerechtigkeiten bei der derzeitigen Grundsteuerbemessung beseitigen."
04.12.201820:00 bis
22:00 Uhr

Das Gute-KiTa-Gesetz

Das Literaturcafé, Poststraße 15, 69115 Heidelberg Mit: Lothar Binding (Heidelberg), Leni Breymaier

Seiten

z.B. 13.12.2018
z.B. 13.12.2018

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