SPD Bundestagsfraktion

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08.12.2010 | Nr. 1733

Steinkohleförderung: Schadensbegrenzung nach revidierter EU-Kommissionsentscheidung

Die EU-Kommission hat eine frühere Entscheidung revidiert und lässt nun die Kohlesubventionen bis 2018 laufen. Nun kann - wie durch den deutschen Steinkohlekompromiss von 2007 vorgesehen - weiter ein sozialverträglicher Abbau der Subventionen erfolgen. Axel Schäfer und Rolf Hempelmann begrüßen diese Nachricht.

23.11.2010 | Nr. 1620

Steinkohlefinanzierung – Europäisches Parlament bügelt Dilettantismus der Bundesregierung aus

Das Europäische Parlament hat heute die Kohlen aus dem Feuer geholt und bügelt damit auch die Fehler der Bundesregierung aus. Mit Weitblick und kühlem Kopf sprachen sich die Abgeordneten in Straßburg unter der Federführung der Sozialdemokraten für eine sozialverträgliche Fortführung der Steinkohleförderung bis 2018 aus, erklären Axel Schäfer und Rolf Hempelmann.

08.10.2010 | Nr. 1378

Steinkohleförderung: Bundesregierung verschläft deutsche Interessen in Brüssel

Vor dem Hintergrund des Vorschlags der EU-Kommission, die Steinkohleförderung bereits 2014 auslaufen zu lassen, werfen Axel Schäfer und Rolf Hempelmann der Bundesregierung aktuell Versäumnisse bei der Beantragung einer Folgegenehmigung ab 2011 und damit der Durchsetzung deutscher Interessen vor.

z.B. 22.09.2018
z.B. 22.09.2018

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