SPD Bundestagsfraktion

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18.10.201813:00 bis
15:00 Uhr

Medienpolitischer Dialog

Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Martin Rabanus
22.08.2018 | Nr. 276

Bekenntnis vom Ministerpräsident Kretschmer zur Pressefreiheit ist überfällig

In Sachsen wurde ein TV-Team des ZDF am Rande einer Pegida-Demonstration an seiner Arbeit gehindert. Statt über die Demonstration zu berichten, wurde das Team von der Polizei für eine polizeiliche Maßnahme rund 45 Minuten von seiner Arbeit abgehalten. Es ist nicht hinnehmbar, dass der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) den Journalisten die Seriosität abspricht. Er muss sich klar zur Pressefreiheit bekennen, sagt Martin Rabanus.
20.07.2018

"Es ist unbestritten, dass es Reformbedarf gibt"

ARD und ZDF müssen weitere Sparmaßnahmen setzen, dieser Meinung ist man auch in der SPD-Fraktion. Aber: Hohe journalistische Standards und faire Arbeitsbedingungen hätten nun einmal ihren Preis, sagt der medienpolitische Sprecher.
14.06.2018 | Nr. 210

MPK beschließt Neuordnung für das duale Mediensystem

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich heute auf eine Reform des Telemedienauftrags geeinigt. Die sogenannte 7-Tage-Regel für die Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender entfällt. Ihre Angebote sollen außerdem mehr auf bewegtes Bild und Ton fokussiert sein und sich damit klarer von Presseverlagen unterscheiden. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass damit ein jahrelange Streit im dualen Mediensystem beendet ist, erklärt Martin Rabanus.
05.06.2018 | Nr. 184

65 Jahre Deutsche Welle: Ein großes Hoch auf Deutschlands Stimme in der Welt

Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsfraktionen vereinbart, die Deutsche Welle finanziell weiter deutlich zu stärken und das ihr zur Verfügung stehende Budget auf dasjenige vergleichbarer europäischer Auslandssender anzuheben. Monika Grütters als zuständige Staatsministerin muss ihren Worten nun Taten folgen lassen und in den Haushalten der kommenden Jahre die geplanten Aufwüchse abbilden, sagt Martin Rabanus. 
04.06.2018 | Nr. 181

Unabhängige Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt gegründet

Die Gründung einer unabhängigen Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt durch Verbände und Gewerkschaften der Film- und Fernsehbranche, gemeinsam mit Vertretungen von Produzentinnen und Produzenten, Theatern und Orchestern, ist ein wichtiger Schritt im Kampf für ein gewalt- und diskriminierungsfreies Arbeitsumfeld in der Kreativwirtschaft, erklären Martin Rabanus und Ulla Schmidt.
03.05.2018 | Nr. 141

Pressefreiheit weltweit garantieren und konsequent schützen

Freie journalistische Berichterstattung und kritischer Journalismus sind Kernelemente jeder Demokratie sowie Basis für individuelle und öffentliche Meinungsbildung. Dennoch zeigen die jüngsten Menschenrechtsverletzungen an Journalistinnen und Journalisten in Europa – sei es in Malta, der Türkei oder der Slowakei –, dass Pressefreiheit auch in demokratisch verfassten Staaten immer weniger geachtet wird. Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Pressefreiheit bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihr Ziel, durch einen VN-Sonderbeauftragten die Pressefreiheit von Journalistinnen und Journalisten weltweit besser zu schützen, erklärt Martin Rabanus.
25.04.2018 | Nr. 128

Neuanfang beim Echo

Der bisherige „Echo“ wird abgeschafft. Nach massiver Kritik an der Preisverleihung an die zwei deutschen Hip-Hopper Kollegah und Farid Bang, wegen antisemitischer und fremdenfeindlicher Texte teilte der Bundesverband der Musikindustrie nun das Ende des Musikpreises mit, erklären Martin Rabanus und Helge Lindh.

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