SPD Bundestagsfraktion

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23.10.2012

Demografischen Wandel gemeinsam gestalten

Wie sollen die Kommunen und Regionen den demografischen Wandel vor Ort gestalten? Um darüber zu diskutieren, kamen zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter am 22. Oktober nach Berlin.

14.09.2012

Welche Infrastruktur brauchen wir?

Deutschland muss seine Infrastruktur an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Die SPD-Fraktion will dabei Bürgerinnen und Bürger von Anfang an Entscheidungen beteiligen. Dazu gab es am 14. September eine spannende Podiumsdiskussion auf dem Zukunftskongress.

26.05.2012

Mehr Verkehr auf die Schiene

Die SPD-Faktion will mehr Güterverkehr auf die Schiene bringen, um den Verkehrskollaps auf Deutschlands Straßen zu verhindern. Außerdem ist es unvermeidlich die Verkehre zu verlagern, um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen. Ein Ziel für die SPD ist, die Einnahmen der DB Netz AG direkt in Erhalt und Ausbau des Schienennetzes zu investieren, anstatt sie an den Konzern abzuführen. In ihrem Dialogpapier formuliert die Projektgruppe „Infrastrukturkonsens“ Ziele und Fragen.

23.04.2012

SPD-Fraktion diskutiert mit Experten zur kommunalen Infrastruktur

Die Projektgruppe Infrastrukturkonsens der SPD-Fraktion hat ihr Dialogpapier zur kommunalen Infrastruktur mit Expertinnen und Experten der Stadt- und Raumentwicklung diskutiert. Die darin formulierten Fragen und Handlungsfelder beschäftigen sich mit den Herausforderungen des demografischen Wandels, des Klimawandels, der Energiewende und den knappen Finanzen der Kommunen. Dafür erhielt die SPD viel Zustimmung und Anregungen zur Entwicklung eines stimmigen Konzeptes.

28.03.2012

Infrastruktur Bürgerfreundlich voranbringen

Die SPD-Fraktion will einen grundlegenden Wechsel in der Planungskultur hin zu mehr Transparenz und wirklicher Beteiligung bei Infrastrukturprojekten erreichen. Deshalb sollen auch, bundesweite Volksentscheide zu Grundsatzfragen der Infrastrukturpolitik ermöglicht werden, etwa zu den Bedarfsplänen für die Verkehrswege und zum Netzausbau im Energieleitungsbereich. Dazu haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen Antrag vorgelegt, den der Bundestag heute debattiert hat.

06.02.2012

Von der Bundesverkehrswegeplanung zur Bundesverkehrsnetzplanung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Ländern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten.

15.12.2011

Mehr Demokratie in der Infrastrukturpolitik wagen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihr Konzept für Bürgerbeteiligung und Planungsbeschleunigung vorgestellt, das sie im Dialog mit den Verbänden, Wirtschaft, Wissenschaft und Bürgerinitiativen entwickelt hat. Ab Januar erhält die Öffentlichkeit die Möglichkeit an der Weiterentwicklung des Konzepts im Internet mitzuarbeiten. Ziel ist es, ein Konzept für einen Infrastrukturkonsens im Rahmen des Projekts Zukunft der SPD-Fraktion zu entwickeln.

03.11.2011

Bürger bei Infrastrukturvorhaben von Anfang an beteiligen

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben verbessern. Bürger sollen früher in Entscheidungen miteinbezogen werden. Wichtig ist den Sozialdemokraten dabei, dass dieser Prozess ergebnisoffen ist. Das kann auch dazu führen, dass auf ein Projekt verzichtet oder dass eine Alternative umgesetzt wird. Die SPD-Fraktion hat ein Dialogpapier erarbeitet, dass sie mit 15 Bürgerinitiativen diskutierte, die ihr viele gute Anregungen mit auf den Weg gaben.

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z.B. 19.02.2020
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