SPD Bundestagsfraktion

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27.11.2012

Bundesverkehrswege solide finanzieren

Zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten mit der SPD-Fraktion darüber, wie künftig die Verkehrsinfrastruktur verlässlich finanziert werden kann. Soll dafür zum Beispiel die Lkw-Maut ausgeweitet werden oder nicht?

15.11.2012

Bürger früher an Entscheidungen beteiligen

Der Verantwortliche für das Fraktionsprojekt Infrastrukturkonsens, Sören Bartol, zieht im Interview mit der Guten Arbeit ein erstes Fazit zur Arbeit der Projektgruppe. Er erklärt zudem, wie sich künftig Geschehnisse wie die um Stuttgart 21 verhindern lassen und warum es so wichtig ist, die Menschen in große Bauvorhaben einzubinden.

23.10.2012

Demografischen Wandel gemeinsam gestalten

Wie sollen die Kommunen und Regionen den demografischen Wandel vor Ort gestalten? Um darüber zu diskutieren, kamen zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter am 22. Oktober nach Berlin.

14.09.2012

Welche Infrastruktur brauchen wir?

Deutschland muss seine Infrastruktur an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Die SPD-Fraktion will dabei Bürgerinnen und Bürger von Anfang an Entscheidungen beteiligen. Dazu gab es am 14. September eine spannende Podiumsdiskussion auf dem Zukunftskongress.

14.09.201213:30 bis
22:00 Uhr

Zukunftskongress (Teil 1)

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Frank-Walter Steinmeier, Aydan Özoğuz, Elke Ferner, Anette Kramme, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Petra Crone, Ulrike Gottschalck, Franz Müntefering, Petra Ernstberger, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dagmar Ziegler, Sören Bartol, Ulrich Kelber, Florian Pronold, Siegmund Ehrmann, Lars Klingbeil, Christel Humme, Caren Marks, Carsten Schneider (Erfurt), Joachim Poß
28.03.2012 | Nr. 357

Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten darf kein Alibi sein

Bundesminister Peter Ramsauer redet von bei der Vorstellung des Handbuches Bürgerbeteiligung von einem Mehr an Beteiligung und will eigentlich nur die Menschen ruhig stellen. Die Vorschläge der Bundesregierung zur Bürgerbeteiligung haben keinerlei Verbindlichkeit. Es wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten verpflichtend einge­führt. Bürgerbeteiligung wird zum Alibi, erklärt Sören Bartol.

23.03.2012 | Nr. 342

Investitionspakt für den ÖPNV und die Kommunalstraßen ist überfällig

Es ist höchste Zeit für einen Investitionspakt von Bund und Ländern für den Öffentlichen Personenverkehr und die Kommunalstraßen. Für den Bund heißt das: er muss den Ländern bis 2019 weiter angemessen Mittel gewäh­ren. Zudem brauchen wir zügig klare Perspektiven für die Zeit nach 2019. Denn ein leistungsfähiger öffentlicher Personenverkehr und ein funktionsfähiges kommunales Straßennetz sind eine Grundvoraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung von Städten, erklärt Sören Bartol.

06.02.2012

Von der Bundesverkehrswegeplanung zur Bundesverkehrsnetzplanung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Ländern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten.

z.B. 17.02.2019
z.B. 17.02.2019