SPD Bundestagsfraktion

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14.06.2018

Eine moderne Arbeitszeit, die zum Leben passt

Versprochen, beschlossen: Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts und zur Einführung der Brückenteilzeit beschlossen. Es geht um ganz konkete Verbesserungen im Arbeitsleben.
13.06.2018 | Nr. 204

Bald passt Arbeit noch besser ins Leben

Die Brückenteilzeit kommt. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedeutet das ab 1. Januar 2019 deutlich mehr Zeitsouveränität, Flexibilität und Selbstbestimmtheit, erklären Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.
13.06.2018

Brückenteilzeit: Im Wahlkampf versprochen, nun beschlossen

Das Bundeskabinett hat die Gesetzesvorlage von Arbeitsminister Heil zur Brückenteilzeit verabschiedet. Katja Mast lobt: "Es ist ein Gesetzentwurf, der der Lebensrealität der Menschen entspricht. Wir bleiben hier am Ball."
13.06.2018 | Nr. 203

Digitale Barrieren für Menschen mit Behinderungen aus dem Weg räumen

Am Donnerstag wird der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf zur EU-Richtlinienumsetzung über den barrierefreien Zugang zu den Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen beschließen. Menschen mit Behinderungen sollen dadurch digitale Produkte und Dienstleistungen einfacher nutzen können, erklären Matthias Bartke und Angelika Glöckner.
11.06.2018

Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen

Die Fraktionschefin will "das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen." Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als "Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen".
06.06.2018

Aktuelle Stunde zur Arbeitsmarktlage

Die Sicherung von Fachkräften ist eine enorm wichtige Aufgabe. Das Arbeitspotenzial z.B. von Frauen, Menschen mit Behinderungen oder Langzeitarbeitslosen darf nicht verschenkt werden.
06.06.2018

Koalition bringt Milliardenentlastung auf den Weg

Das Bundeskabinett hat heute mit der Wiedereinführung der Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen ein zentrales Vorhaben der SPD-Fraktion beschlossen. Es entsteht mehr Gerechtigkeit und eine massive Stärkung.
05.06.2018

"Eine-für-alle"-Klage stärkt die Verbraucher

Mit der „Eine-für-alle-Klage“ genannten Musterfeststellungsklage muss nur ein Verbraucher klagen, um die Rechte aller anderen Geschädigten auch zu vertreten. Das stärkt ihre Position und erhöht die Chance, ihre Rechte durchzusetzen. Viele Betroffene warten auf diese neue Klagemöglichkeit, beispielweise die Geschädigten des Dieselskandals.

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z.B. 19.06.2018
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