SPD Bundestagsfraktion

Suche

18.04.2013 | Nr. 490

Politische Gestaltung der digitalen Gesellschaft – Bundesregierung muss Taten folgen lassen

Die Internet-Enquete hat ein wichtiges Ziel erreicht: Es ist nach den intensiven netzpolitischen Diskussionen in den zurückliegenden drei Jahren gelungen, das Thema Netzpolitik im Parlament neu zu verankern. Gleichzeitig ist die Enquete-Kommission jedoch an einigen Stellen hinter ihren Möglichkeiten zurückgeblieben, weil die Koalition nicht willens war, sich auf eine konkrete Position zu verständigen. Dringend geboten ist aus unserer Sicht nun eine schnelle Umsetzung der konkreten Handlungsempfehlungen, fordern Lars Klingbeil und Gerold Reichenbach.
29.11.2012

Urheberrecht

Lars Klingbeil redete am 29. November 2012 im Deutschen Bundestag zur Einführung des Leistungsschutzrecht

27.10.2011

Telekommunikation und Internet

Die Rede vom Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil (SPD) zur Novelle des Telekommunikationsgesetz am 27. Oktober 2011.

04.03.2010

Enquete-Kommission

Lars Klingbeil, MdB spricht im Deutschen Bundestag zur Einsetzung der Enquete-Kommission