SPD Bundestagsfraktion

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15.04.201613:00 bis
18:00 Uhr

„Die Welt ist aus den Fugen geraten.“

Deutscher Bundestag Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 10117 Berlin Mit: Kerstin Griese, Dr. Rolf Mützenich, Niels Annen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Thomas Hitschler, Dr. Ute Finckh-Krämer
14.01.2016

Eine Debatte von Grau

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Rede heute zu halten, fällt nicht leicht. Einerseits ist das Thema dieser Debatte eines von Zwischentönen, von Grau, andererseits ist es schwer, diese Debatte von dem schrecklichen Verbrechen in Istanbul vor zwei Tagen nicht einfärben zu lassen – in Schwarz. Es ist schwer, nicht nach scheinbar einfachen Lösungen für komplexe Probleme zu suchen. Aber genau für diese Reflexion sind wir hier. Es ist unsere Aufgabe, eben nicht in Schwarz-und-Weiß-Schablonen zu denken. 
22.01.201617:30 bis
19:30 Uhr

Digitalisierung und Demografie

Haus der Begegnung, An der Liebfrauenkirche 20, 56068 Koblenz Mit: Detlev Pilger, Thomas Hitschler
03.12.2015

Gesamtkonzept gegen Terrorismus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur rechtlichen Diskussion empfehle ich das aktuelle Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das zu einem relativ klaren Urteil kommt, nämlich zu dem Urteil, dass die Verfahrens- und Vorgehensweise der Bundesregierung juristisch absolut rechtmäßig und korrekt ist. Ich möchte an dieser Stelle ein Stück weit auf die politische Argumentation eingehen. Gestatten Sie, dass ich mit einem kleinen Lob an die Linksfraktion beginne.
24.11.2015 | Nr. 836

Bundeswehr erfüllt Streumunitions-Abkommen vorzeitig

Laut dem letzten Streubomben-Monitor wurden zwischen September 2014 und 2015 in fünf Ländern Streumunition eingesetzt. Dies zeigt, wie wichtig das Streumunitions-Abkommen ist. Am 25. November 2015 schließt die Bundeswehr die Vernichtung ihrer Streumunitionsbestände durch die Zerstörung der letzten Trägerrakete für Streumunition ab. Damit erfüllt Deutschland seinen Teil der Verpflichtungen aus dem Oslo-Abkommen, das Streumunition ächtet, bereits vier Jahre vor dem Fristablauf, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.

30.09.2015

Nicht hinter jedem Betonmischer einseitige Aufrüstung sehen

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn vor allem: Liebe Kolleginnen und Kollegen der Linken! Den Enthusiasmus, den Sie heute vorzuspielen versuchen, hätte ich mir ein Stück weit damals gewünscht, als wir darüber diskutiert haben, syrische Chemiewaffen zu vernichten. Falls ich mich richtig erinnere, haben Sie damals dagegengestimmt, und heute spielen Sie sich so auf, als ob Sie die größten Abrüster wären. Ein Stück weit Ehrlichkeit in der politischen Debatte wäre hier schon nicht schlecht.
25.09.2015 | Nr. 661

Blockade der nuklearen Abrüstung aufbrechen

Die nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle befinden sich in einer schwierigen Situation. Die gegenwärtigen Spannungen und das Misstrauen zwischen den Nuklearmächten erschweren den Abrüstungsdialog. Befördert durch das Ausbleiben von Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung hat die Diskussion über die Legitimität von Nuklearwaffen an Fahrt aufgenommen. Der humanitäre Appell hat das Thema wieder mehr in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.

19.06.2015

Durch ihr Herumspringen bersten Sirara und Libanon

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine letzte Rede zur UN-Mission im Libanon habe ich mit einem Zitat der libanesischen Sängerin Fairuz begonnen. Heute möchte ich zum Einstieg noch etwas weiter in die lange und reiche Geschichte dieses Landes zurückblicken: "Mit ihren Fußsohlen stampfen sie auf der Erde. Durch ihr Herumspringen bersten Sirara und Libanon. Da wurde schwarz das weiß‘ Gewölk. Der Tod regnet wie Nebel auf sie herab." 

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z.B. 15.12.2018
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