SPD Bundestagsfraktion

Suche

13.01.2021 | Nr. 12

'Bürgerräte' können Menschen in die politische Debatte zurückholen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Erprobung des "Bürgerrats Demokratie", der ab heute unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Schäuble stattfindet. Er bietet die Chance, eine neue Debatten- und Streitkultur zu etablieren und zugleich Populismus entgegenzuwirken – wenn er gut gemacht ist, sagen Dirk Wiese und Helge Lindh.
08.01.2021

Zukunft entsteht aus Zusammenhalt

Download: Dokument
22.12.2020

Newsletter der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion

Download: Dokument
16.12.2020

Offensive für den Rechtsstaat

Unsere Demokratie ist auf einen funktionierenden Rechtsstaat angewiesen – einen Staat, der für öffentliche Ordnung sorgt, Sicherheit und Freiheit verteidigt und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger schützt. Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten.
15.12.2020

Demokratie stärken durch breite Beteiligung – Potenziale nutzen, Fallstricke vermeiden

Download: Dokument
07.12.2020

Starke Schultern werden mehr tragen müssen

Der Haushalt ist geprägt durch die Mammutaufgabe, die Pandemie zu bekämpfen. Wer in die Krise hinein spart, hat später den größeren Schaden. Die Lasten dieser Krise müssen gerecht verteilt werden.
04.12.202017:30 bis
18:45 Uhr

Die Corona-Pandemie

Fraktion vor Ort digital, Schillerplatz 10, 73033 Göppingen Mit: Heike Baehrens, Dr. Johannes Fechner
26.11.2020

"Angemessen, nachvollziehbar und lebensnah"

SPD-Abgeordnete unterstützen den verlängerten Lockdown und appellieren an die Eigenverantwortung und Solidarität der Bürger, um "nicht nur Weihnachten zu retten, sondern auch die Wochen und Monate danach“.
25.11.2020

Ein wichtiges Signal für unsere Demokratie

Der Kabinettsausschuss hat Eckpunkte zum Gesetz der wehrhaften Demokratie beschlossen. Damit setzen wir ein Zeichen, dass der Staat die Bekämpfung jedweder Form von Extremismus als Daueraufgabe ernst nimmt.

Seiten

z.B. 23.01.2021
z.B. 23.01.2021

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: