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02.02.2024 Artikel

Demokratie gibt es nicht umsonst

Der Bundestag hat den Haushalt 2024 verabschiedet. Er sorgt mit Zukunftsinvestitionen für den Wohlstand von morgen und sozialen Zusammenhalt – und damit auch für die Stärkung der Demokratie.
02.02.2024 Pressemitteilung Nr. 23

Demokratie gibt es nicht umsonst

Mit dem Bundeshaushalt für 2024 gehen wir im Kampf gegen Demokratiefeinde von innen wie außen weiter voran, erklärt Dennis Rohde.
15.12.2023 Pressemitteilung Nr. 259

„Die Schwächsten dürfen nicht die Zeche zahlen"

In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Dennis Rohde zu Gast, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum er mit dem Regierungsvorschlag zum Haushalt 2024 zufrieden ist, wo genau gespart werden soll – und warum er glaubt, dass die Union bei der Reform der Schuldenbremse am Ende mitmachen wird.
14.12.2023 Pressemitteilung Nr. 254

Antworten auf die zentralen Herausforderungen der Zeitenwende

Mit der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses haben wir ein erfolgreiches Jahr für die Bundeswehr abgeschlossen. Aus dem Sondervermögen Bundeswehr sind nun fast zwei Drittel der Mittel gebunden, sagt Dennis Rohde.
13.12.2023 Pressemitteilung Nr. 253

Bundeshaushalt 2024: Koalition zeigt Handlungsfähigkeit und Verantwortung

Der heutige Vorschlag der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024 zeigt, dass trotz der enormen Herausforderungen eine Einigung gelungen ist, die einen klaren Fokus auf die Stärkung der sozialen, inneren und äußeren Sicherheit setzt. Einen Abbau des Sozialstaates wird es nicht geben, erklären Achim Post und Dennis Rohde.
23.11.2023 Statement von Dennis Rohde

Nachtragshaushalt 2023

Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung zu einem Nachtragshaushalt für 2023. Dies ist die richtige Reaktion auf das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts.
23.11.2023 Artikel

Beschluss des Haushalts 2024 wird verschoben

Das Urteil aus Karlsruhe soll sorgfältig bei der Aufstellung des Haushalts für das Jahr 2024 berücksichtigt werden. Für das Jahr 2023 soll ein Nachtragshaushalt beschlossen werden.
22.11.2023 Pressemitteilung Nr. 236

Verschiebung der Bereinigungssitzung

In der aktuellen Haushaltsdebatte haben sich die Regierungsfraktionen auf eine Verschiebung der abschließenden Bereinigungssitzung (ursprünglich geplant:  Donnerstag, 23.11.2023) geeinigt, erklären die haushaltspolitischen Sprecher der Ampel-Koalition.

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z.B. 19.03.2024
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