SPD Bundestagsfraktion

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14.12.2018 | Nr. 456

Buchpreisbindung für das Kulturgut Buch

Der Bundestag hat heute einen Antrag zur Stärkung der Buchpreisbindung beraten. Die Monopolkommission hatte in einem unverbindlichen Sondergutachten die Abschaffung der Buchpreisbindung empfohlen. Die SPD tritt seit jeher für die Buchpreisbindung ein und will sie auch weiterhin stärken, erklären Martin Rabanus und Falko Mohrs.
14.12.2018

Die Buchpreisbindung muss bleiben

Die Fraktionen von SPD und CDU/CSU setzen sich dafür ein, dass die Buchpreisbindung auch weiterhin erhalten bleibt - trotz gegenteiliger Empfehlung der Monopolkommission. Ein Antrag erläutert, warum.
13.12.2018 | Nr. 454

Europa bestätigt den deutschen Rundfunkbeitrag

Nach dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist der deutsche Rundfunkbeitrag mit dem Unionsrecht vereinbar. Das Urteil stützt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der zu einer funktionierenden Demokratie beiträgt, erklärt Martin Rabanus.
30.11.2018 | Nr. 433

Bessere soziale Absicherung auch für Kulturschaffende

Viele Kulturschaffende arbeiten projektbezogen und schaffen es oft nicht, die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld zu erfüllen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das der Deutsche Bundestag heute verabschiedet, verbessern wir die soziale Absicherung von Beschäftigten in der Kulturbranche, erklären Ralf Kapschack und Ulla Schmidt. 
30.11.2018

Mehr soziale Sicherheit für Kunstschaffende und Kreative

Weil es diejenigen braucht, die Kunst und Kultur schaffen, brauchen wir auch bessere Lösungen für die besondere Situation der Künstler und Kreativen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz erweitern wir nun die sogenannte Künstlerregelung.
08.11.2018 | Nr. 387

Parlament gibt mehr Mittel für Kultur und Medien frei

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute zusätzliche Mittel in Höhe von 114 Millionen Euro für die Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland bereitgestellt, erklären Martin Rabanus und Johannes Kahrs. 
07.11.2018 | Nr. 381

Wachhalten der Erinnerung – nicht nur zum 9. November

Kein Tag symbolisiert die wechselhafte Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert wie der 9. November. Wie im Brennglas bündeln sich die Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918, die Reichspogromnacht 1938 und die friedliche Revolution 1989. Die Erinnerung daran halten wir wach, Marianne Schieder. 
24.10.2018 | Nr. 369

Fast eine halbe Milliarde Euro für den Neubau des Museums der Moderne sind zu viel

Medienberichten zufolge sollen die Kosten für den Bau eines Museums der Moderne auf dem Gelände des Kulturforums in Berlins deutlich steigen. Schon jetzt liegen sie bei 425 Millionen Euro. Diese Meldungen sind erschreckend. Angesichts der vielen bereits in Berlin ansässigen bundesfinanzierten Großprojekte im Kulturbereich stellt die SPD-Bundestagsfraktion dieses in Frage, erklärt Martin Rabanus.
19.10.2018

Zur Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Zur ersten Diskussion im Rahmen der Reihe „Medienpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion kamen ca. 80 Gäste aus Medien, Politik und Wissenschaft in das Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages, um auf Einladung des medienpolitischen Sprechers, Martin Rabanus über Reformen und Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu debattieren.
19.10.2018

Für einen besseren Zugang zu Literatur für Seh- und Lesebehinderte

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass barrierefreie Kopien von Werken für den eigenen Gebrauch ohne Erlaubnis des Urhebers hergestellt werden dürfen. Blindenbibliotheken und anderen befugten Stellen soll ebenfalls erlaubt sein, barrierefreie Kopien herzustellen.

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z.B. 15.12.2018
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