SPD Bundestagsfraktion

Suche

25.08.2016 | Nr. 488

Intensivtierhaltung: mehr Mitsprache für Kommunen und mehr Umweltschutz

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, den Kommunen über das Bauplanungsrecht bessere Steuerungsmöglichkeiten einräumen zu wollen, um landwirtschaftliche Großanlagen vor Ort zu genehmigen. So erhalten sie künftig mehr Mitspracherechte. Wir wollen einen gesellschaftlichen Konsens, um zeitgemäße moderne Landwirtschaft mit Bürgerinteressen, Tier- und Umweltschutz in Einklang zu bringen, erklären Matthias Miersch und Michael Groß.
09.08.201618:00 bis
20:00 Uhr

Für starke Kommunen

Dorfgemeinschaftshaus Flechtdorf, Braunschweiger Straße 21, 38165 Lehre-Flechtorf Mit: Heinz-Joachim Barchmann, Bernhard Daldrup
08.07.2016 | Nr. 444

Sieben Milliarden des Bundes für Integration in Ländern und Kommunen

Der Bund hat in diesen Tagen rund 14,6 Milliarden Euro an Unterstützung für Länder und Kommunen zugesagt: sieben Milliarden für die Integration von Flüchtlingen und zur Förderung des Wohnungsbaus, 2,6 Milliarden für die flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft in den Jahren 2016 bis 2018 und weitere fünf Milliarden als Entlastung für die Kommunen ab 2018 jährlich. Die SPD unterstützt Länder und Kommunen in größtmöglichem Umfang. Dem trägt die Bundesregierung Rechnung. Das ist gut so, erklärt Bernhard Daldrup.
07.07.2016

Ländliche Räume werden gestärkt

Der Bundestag hat das Gesetz zur „Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz“ reformiert. In strukturschwachen ländlichen Regionen sollen künftig auch Infrastruktur und Kleinstbetriebe gefördert werden.
28.06.2016 | Nr. 406

Kommunalpanel zeigt: gezielte Entlastung finanzschwacher Kommunen notwendig

Finanzschwache Kommunen investieren gut ein Drittel weniger in ihre Zukunft als die übrigen Kommunen. Der Hauptgrund sind die anhaltend hohen Sozialausgaben. Das zeigt das aktuelle Kommunalpanel der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Danach wächst die Ungleichheit zwischen den Kommunen weiter. Daraus folgt, dass Bund und Länder die Kommunen zielgenauer entlasten müssen, sagt Bernhard Daldrup.
17.06.2016 | Nr. 372

Fünf-Milliarden-Entlastung muss an Kommunen gehen

Fünf Milliarden Euro sollen die Kommunen ab dem Jahr 2018 jährlich vom Bund erhalten, um die steigenden Sozialausgaben finanzieren zu können. Dafür setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion zielgerichtet und beharrlich ein. Jetzt wollen die Länder davon eine Milliarde abzweigen, um sie auf ihr Konto zu buchen. Das ist kein gutes Modell für die Kommunen, sagt Bernhard Daldrup.
13.06.2016

Strukturschwache Regionen brauchen Rat und Handlungsspielraum

Die Projektgruppe der SPD-Fraktion hatte zum abschließenden mündlichen Dialog über die Sicherung der Daseinsvorsorge und die Unterstützung von Wertschöpfungspotenzialen in strukturschwachen ländlichen Regionen eingeladen. Die Ergebnisse.

Seiten

z.B. 18.03.2019
z.B. 18.03.2019

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: