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Wir haben für Fortschritt gesorgt
Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft. StandpunktMobilitätswende schaffen: Chancen ergreifen
Dokument18:30 Uhr
#zugeschaltet: Bitte wenden! Wie der Ausbau des ÖPNV finanziert werden kann
Online-Diskussion, Wachtstraße 27-29, 28195 Bremen Mit: Sarah Ryglewski, Detlef Müller (Chemnitz)Mehr Geld für Schienenstrecken und den Nahverkehr
Mit dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz unterstützt der Bund die Bundesländer und Kommunen bei der Verbesserung ihrer lokalen Verkehrsverhältnisse, also für den Ausbau ihrer kommunalen Schienenverkehrsinfrastruktur. ArtikelÜberall gut leben
Lebensqualität und Zukunftschancen dürfen nicht vom Wohnort abhängen. Ob Stadt oder Land, Ost oder West: Die SPD-Fraktion treibt die Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland voran. ArtikelDauerhaft mehr Investieren in Bildung, Wohnen, Mobilität und digitale Infrastruktur – Sozialdemokratische Investitionspolitik in Bund, Ländern und Kommunen.
DokumentScheuer soll nicht ablenken, sondern sich bei den Autokonzernen durchsetzen
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup nimmt mit klaren Worten Stellung zu Verkehrsminister Scheuers Kritik an den Kommunen. Statement18:30 - 20:00
Mobilität im ländlichen Raum
Haus am Eberbach, Linnenkämper Str. 26, 37627 Stadtoldendorf Mit: Johannes Schraps, Kirsten LühmannAllianz mit den Kommunen zur Bewältigung der Diesel-Krise
Drei Wochen nachdem Martin Schulz seinen 5-Punkte-Plan zur Bewältigung der Diesel-Krise vorgelegt hat, haben Bürgermeister im Kanzleramt heute nachgelegt. Die massive Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte in vielen Städten, verursacht durch Diesel-Autos, muss schnell abgestellt werden. Dafür brauchen wir Maßnahmen, die sofort umgesetzt werden, aber auch ein taugliches Konzept für die Zukunft. Fahrverbote wollen wir verhindern, erklären Bernhard Daldrup und Kirsten Lühmann.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit. ArtikelSeiten
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