SPD Bundestagsfraktion

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23.09.201913:00 bis
17:00 Uhr

Zur Zukunft der Kleingärten

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Svenja Stadler, Dr. Karamba Diaby
02.07.2019 | Nr. 272

Fortschritt für unsere Kommunen

Die Bodenkommission hat am 2. Juli ihre Arbeit nach weniger als einem Jahr abgeschlossen und einen Ergebnisbericht vorgelegt. Die politischen Handlungsmaßnahmen für eine nachhaltige Baulandmobilisierung und soziale Bodenpolitik sind klar: Wir brauchen eine Trendwende in der Bodenpolitik, sagen Bernhard Daldrup und Claudia Tausend.
26.06.2019 | Nr. 264

Bezahlbare Mieten für bundeseigene Wohnungen kommen zügig

Das Kabinett hat heute im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs für 2020 eine Verbesserung der Verbilligungsrichtlinie beschlossen und damit günstige Mieten für bundeseigene Wohnungen in Angriff genommen, sagt Bernhard Daldrup.
21.06.2019 | Nr. 249

Daseinsvorsorge in Deutschland: Neue Herausforderungen

Gute Bildungseinrichtungen, funktionierender Nahverkehr, geleerte Mülltonnen, ordentliche Straßen, gepflegte Parks und Friedhöfe, schnelles Internet, das alles ist Teil der kommunalen Daseinsvorsorge in Deutschland. Sie ist essentiell für einen funktionierenden Alltag und eine lebenswerte Heimat. Der 23. Juni ist der Tag der Daseinsvorsorge, sagt Bernhard Daldrup.
07.06.2019 | Nr. 231

Gute Ergebnisse bei der Flüchtlingsfinanzierung

Nachdem die Flüchtlingsfinanzierung für 2019 seitens des Bundes auf hohem Niveau unverändert fortgesetzt worden war, musste vor dem Hintergrund veränderter Zahlen neu verhandelt werden. Bund und Ländern konnten sich auf eine Neuregelung ab 2020 verständigen, sagt Bernhard Daldrup.
06.06.2019 | Nr. 223

Mehr Grün für die Stadt

Heute hat das Kabinett den Masterplan Stadtnatur beschlossen. Damit unterstützen wir Kommunen, die konkrete Maßnahmen für grüne Lösungen, zur Anpassung an den Klimawandel und zum Erhalt der biologischen Vielfalt ergreifen, sagen Bernhard Daldrup und Carsten Träger.
28.09.2018 | Nr. 337

Grundgesetzänderung für mehr bezahlbaren Wohnraum

Durch die Aufnahme eines zusätzlichen Artikels 104d in das Grundgesetz (GG) soll dem Bund die Möglichkeit gegeben werden, den Ländern zweckgebunden Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder und Kommunen im Bereich des sozialen Wohnungsbaus zu gewähren, erklären Bernhard Daldrup und Ulli Nissen. 
28.08.2018

Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

Die Unterstützung der Kommunen ist Regierungsalltag im Bund. Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse und eine gute öffentliche Daseinsvorsorge - und zwar überall in Deutschland: in Ost und West, in Stadt und Land. Dafür müssen Städte und Gemeinden finanziell handlungsfähig sein.
22.06.2018 | Nr. 220

Gute Daseinsvorsorge schafft gute Lebensqualität

Der morgige 23. Juni ist der Tag der Daseinsvorsorge. Er weist darauf hin, dass die Kommunen gemeinsam mit öffentlichen und privaten Unternehmen jeden Tag für einen funktionierenden Alltag in unseren Städten und Gemeinden sorgen. Energie, Ver- und Entsorgung, Verkehr, Internet: Eine gute kommunale Daseinsvorsorge ist Voraussetzung guter Lebensqualität vor Ort. Die SPD kämpft für handlungsfähige Kommunen, erklärt Bernhard Daldrup.

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z.B. 25.02.2020
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