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Gutes Leben beginnt im sozialen Quartier
Die SPD-Fraktion will soziale Quartiere mit hoher Lebensqualität gestalten. Damit Menschen selbstbestimmt in einer unterstützenden Nachbarschaft leben, gesund aufwachsen und alt werden können – unabhängig vom Einkommen und sozialen Status.Ressortübergreifende Strategie Soziale Stadt: weiterer Schritt für lebenswerte Quartiere
Das Programm Soziale Stadt und das Quartiersmanagement waren und sind ein großer Erfolg der SPD. Wir begrüßen die heute im Kabinett verabschiedete ressortübergreifende Strategie „Soziale Stadt – Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier“. Damit werden nun Maßnahmen anderer Ressorts in den Quartieren der Sozialen Stadt gezielt unterstützt und tragen so zur Aufwertung benachteiligter Stadtviertel bei, erklären Sören Bartol und Michael Groß.Intensivtierhaltung: mehr Mitsprache für Kommunen und mehr Umweltschutz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, den Kommunen über das Bauplanungsrecht bessere Steuerungsmöglichkeiten einräumen zu wollen, um landwirtschaftliche Großanlagen vor Ort zu genehmigen. So erhalten sie künftig mehr Mitspracherechte. Wir wollen einen gesellschaftlichen Konsens, um zeitgemäße moderne Landwirtschaft mit Bürgerinteressen, Tier- und Umweltschutz in Einklang zu bringen, erklären Matthias Miersch und Michael Groß.Flüchtlingsunterkünfte: Handlungsfreiheit der Kommunen erhöht
Bei der Bereitstellung von Unterkünften stoßen Länder und Kommunen bereits jetzt an ihre Grenzen. Mit der Änderung des Bauplanungsrechts können in Zukunft Flüchtlingsheime über die Umwidmung bereits bestehender Gewerbeimmobilien und Bürohäuser geschaffen werden. Des Weiteren wird die Möglichkeit eröffnet, auch siedlungsnahe, unbebaute Grundstücke leichter nutzen zu können, erklären Bernhard Daldrup und Michael Groß.
20:30 Uhr
Gesicherte Kommunalfinanzen
Kreishaus Recklinghausen, Kurt-Schumacher-Allee 1, 45657 Recklinghausen Mit: Frank Schwabe, Michael Groß, Michael Gerdes, Dr. Carsten SielingGeld für gute Konzepte im Städtebau
Mit einem neuen Programm in Höhe von 50 Millionen Euro werden erstmalig städtebauliche Projekte von nationaler Bedeutung gefördert. Wir begrüßen dieses neuentwickelte und einzigartige Programm von SPD-Bundesbauministerin Barbara Hendricks, erklären Michael Groß und Bernhard Daldrup.
20:30 Uhr
Soziale Wohnraumförderung und Mieten
Kulturzentrum „gemischtes“ Staaken, Sandstr. 41, 13593 Berlin Mit: Swen Schulz (Spandau), Michael GroßFiltern nach inhaltstyp:
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