SPD Bundestagsfraktion

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19.03.2019 | Nr. 112

Wirtschaftseintrübung, aber keine Rezession – für Export und Beschäftigung in Deutschland sorgen

Die heute veröffentlichte Konjunkturprognose der Wirtschaftsweisen geht für das laufende Jahr nur noch von einem Wachstum des BIP von 0,8 Prozent aus. Noch im November hatte der Sachverständigenrat ein Wachstum von 1,5 Prozent vorausgesagt. Beim Export und der Fachkräftesicherung muss jetzt nachgelegt werden, um ein weiteres Abrutschen der Konjunktur zu verhindern, erklärt Bernd Westphal.
26.02.2019 | Nr. 82

Kein Wegducken beim Klimaschutz

Der Verzicht auf eine Gebäudekommission erhöht die Verantwortung von Bundeswirtschafts- und Bundesbauministerium, ihre Beiträge zur Umsetzung der Klimaschutzziele zu liefern. CDU/CSU müssen erklären, wie sie für ihre Ministerien die Klimaziele erreichen wollen, sagen Bernhard Daldrup und Bernd Westphal.
21.02.2019

Bei Abgeordneten hospitieren

In einer Zeit schneller gesellschaftlicher und kultureller Entwicklungen sind junge Menschen in unserem Land die Botschafterinnen und Botschafter der Welt von morgen und fordern berechtigterweise klare Positionierungen der Politik für die Verbesserung ihrer künftigen Lebensverhältnisse.
20.02.2019 | Nr. 75

Waffenembargo entspricht deutschen Rüstungsexportgrundsätzen

Die Äußerungen des britischen Außenministers Hunt zum deutschen Waffenembargo gegenüber Saudi-Arabien dürfen nicht unkommentiert bleiben. Sie zeigen eine politische Welt, außerhalb einer wertebasierten Außenpolitik in der anscheinend nur noch wirtschaftliche Interessen zählen, sagt Bernd Westphal.
31.01.2019

Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2019

Die deutsche Wirtschaft befindet sich nach wie vor in einem konjunkturellen Aufschwung. Im Jahr 2018 ist sie weiter gewachsen. Das liegt auch an den massiven Investitionen des Staates, die auf Druck der SPD-Fraktion weitergehen.
30.01.2019 | Nr. 37

Jahreswirtschaftsbericht 2019 – Wohlstand für Alle durch inklusives Wachstum

Der heute vom Bundeskabinett vorgelegte Jahreswirtschaftsbericht 2019 zeigt, dass die positive wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands sich fortsetzt, wenn auch auf niedrigerem Niveau. Die deutsche Wirtschaft wächst weiter,  jedoch bestehen Ungleichgewichte zwischen Ost und West, viele Fragen der Fachkräftesicherung und des demographischen Wandels sind ungelöst, dazu kommen außenwirtschaftliche Unsicherheiten rund um den Brexit und das Verhältnis zu den USA, erklärt Bernd Westphal.
18.01.2019 | Nr. 29

AG Akzeptanz / Energiewende der Koalitionsfraktionen konstituiert

Ende letzten Jahres wurde das sogenannte Energiesammelgesetz beschlossen, mit dem wichtige Maßnahmen, insbesondere für den Ausbau der erneuerbaren Energien und für die Verbesserung der Akzeptanz umgesetzt werden. Weiterhin haben die Koalitionsfraktionen die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Akzeptanz/Energiewende vereinbart. Am 16. Januar 2019 traf sich die Arbeitsgruppe zur ersten Sitzung, sagen Bernd Westphal (SPD) und Joachim Pfeiffer (CDU/CSU).
28.11.2018 | Nr. 425

Wirtschaftsausschuss beschließt Energiesammelgesetz

Das heute vom Wirtschaftsausschuss beschlossene Energiesammelgesetz ist das erste umfassende energiepolitische Gesetzgebungsvorhaben der 19. Legislaturperiode. Mit dem Gesetz werden wichtige im Koalitionsvertrag vereinbarte Maßnahmen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Klimaschutz umgesetzt. Darüber hinaus wird mit verschiedenen Maßnahmen Rechts- und Planungssicherheit geschaffen, insbesondere für Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK), erklären Bernd Westphal und Johann Saathoff.
15.11.2018 | Nr. 402

Künstliche Intelligenz weitergedacht

Heute beschließt das Bundeskabinett die Strategie der Bundesregierung zu „Künstlicher Intelligenz“ (KI). Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich bei der Umsetzung nicht allein auf die Wirtschaftsförderung konzentrieren, sondern den gemeinwohlorientierten Anspruch von Künstlicher Intelligenz hervorheben, erklären Manja Schüle, Bernd Westphal und Kerstin Tack.

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z.B. 24.03.2019
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