SPD Bundestagsfraktion

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16.12.2020

Gleiche Bildungschancen

Alle Kinder brauchen die gleichen Bildungschancen unabhängig vom Wohnort oder Einkommen der Eltern. Wir investieren massiv in moderne Schulen und sorgen für gute Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten.
28.09.2020

Einstellung der Nothilfen ein bedenkliches Signal

In Zeiten steigender Infektionszahlen verwundert die Entscheidung von Bildungsministerin Karliczek zur Einstellung der Nothilfen. Studierende in Notlagen brauchen wirksame Unterstützung.
07.05.2020

Unterstützung für Studierende in Corona-Zeiten

Studierende sowie Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler werden angesichts der pandemiebedingten Einschränkungen besser unterstützt. Beim BAföG werden die Hinzuverdienstmöglichkeiten erweitert. Für Studentinnen und Studenten, die wegen der Krise in eine finanzielle Notlage geraten, stellt der Bund 100 Millionen Euro bereit.
21.04.2020

„Besonders beeindruckt mich der Zusammenhalt“

Wir erleben aktuell eine Unsicherheit, die in ihrer Qualität neu ist, schreibt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. „Aber ich habe keinen Zweifel: Wir haben alle Voraussetzungen, all das erfolgreich zu meistern.“
10.12.2019

Solidarität ist auch unser Leitprinzip in der Außen- und Entwicklungspolitik

Wir begrüßen, dass Arbeitsminister Hubertus Heil die Initiative ergreift: Es sollen Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz erarbeitet werden, das in Deutschland ansässige Unternehmen dazu verpflichtet, international anerkannte soziale und ökologische Mindeststandards in ihren Lieferketten sicherzustellen. Darauf aufbauend werden wir die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr nutzen, um dieses Prinzip auch in der Europäischen Union zu verankern.
11.09.2019

Unser Weg beim Bildungssystem zahlt sich aus

Gestiegene Beteiligung an der Hochschulbildung und gute Bedingungen für Lehrkräfte - die OECD anerkennt die Weichenstellungen der Koalition in der Bildungs- und Hochschulpolitik. Es müsse aber noch mehr folgen - fordert Oliver Kaczmarek.
16.05.2019

Bundestag weitet Bafög aus

Jeder junge Mensch in Deutschland soll die Chance auf ein erfolgreiches Leben haben. Deshalb gibt es deutliche Verbesserungen beim Bafög: So werden u. a. die Einkommensfreibeträge, die Bedarfssätze und der Wohnzuschlag erhöht.

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z.B. 04.03.2021
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