SPD Bundestagsfraktion

Suche

22.09.2011

SPD-Fraktion begrüßt Aufhebung des Internetsperrgesetzes

Eine der größten Herausforderungen des Internetzeitalters ist die wirksame und nachhaltige Bekämpfung von Kinderpornographie im Netz. Das Problem birgt nicht nur technologische Facetten wie etwa das Nachwachsen von entsprechenden Seiten und der ausländische Standort von Servern, sondern auch juristische wie die Frage, ob derartige Seiten gelöscht oder gesperrt werden sollen.

14.07.2011

Teil-Zwischenbericht verabschiedet

Die Enquete-Kommission wollte vor der Sommerpause die Beratung des Zwischenberichts abschließen. Die Koalition hat jedoch, weil sie ihre Linie nicht durchsetzen konnte, nur Teile des Berichts beschließen lassen.

04.03.2010

Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"

04.03.2010 | Die Digitalisierung und das Internet verändern viele Lebensbereiche grundlegend. Zugleich gibt es sowohl im Parlament als auch in der gesamten politischen Debatte einen großen Nachholbedarf im Hinblick auf die Behandlung netzpolitischer Themen.

Seiten

z.B. 18.04.2021
z.B. 18.04.2021

Filtern nach inhaltstyp: