SPD Bundestagsfraktion

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27.02.2020

Unser Ziel ist die Vision Zero

Die Zahl der Verkehrstoten sinkt, aber 3059 Tote bleiben eine traurige Nachricht. Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kirsten Lühmann, unterstreicht: Unser Ziel bleibt die Vision Zero.
29.06.2018

Abbiegeunfälle verhindern

Gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen haben die Sozialdemokraten einen Antrag beschlossen, der die Bemühungen der Bundesregierung begrüßt, Abbiegeassistenzsysteme europaweit für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen verpflichtend vorzuschreiben.
29.06.2017

Illegale Autorennen und Alleinraser werden ausgebremst

Kampf gegen russisch Roulette auf deutschen Straßen: Künftig kann die Teilnahme an Rennen und das Alleinrasen mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden. Sterben dabei Menschen, liegt die Strafe bei bis zu zehn Jahren.
28.06.2016

Stärkung des Radverkehrs

Die verantwortungsvolle Teilnahme im Straßenverkehr geht alle an. In einem Fachgespräch zur Sicherheit im Straßenverkehr wurde der SPD-Fraktion bestätigt, dass sie mit ihren fahrradpolitischen Vorschlägen den richtigen Weg beschreitet. 
13.05.2016

Mehr Wettbewerb auf der Schiene

Ein Gesetzentwurf zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich wurde am Freitag im Bundestag debattiert. Ziel des Gesetzes ist es, einen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum zu schaffen.
27.11.2015

Transport und Logistik am Limit

Faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen sollten auf deutschen Autobahnen selbstverständlich sein. Doch die Realität sieht anders aus. Darüber diskutierte die SPD-Fraktion mit Expertinnen und Experten.

27.03.2015

Bundestag beschließt Pkw-Maut-Kompromiss

Die SPD-Fraktion hat trotz ihrer Skepsis den Weg für ein Pkw-Maut-Gesetz frei gemacht. Die Bundestagsabgeordneten der Unions- und der SPD-Fraktion einigten sich im Verkehrsausschuss auf umfangreiche Änderungen etwa bei der Maut-Höhe, so dass der Entwurf an diesem Freitag vom Bundestag beschlossen werden konnte.

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z.B. 02.03.2021
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