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05.09.2017 Artikel

Gabriel: Brauchen wieder mehr Entspannungspolitik

Der Außenminister mahnt im Parlament mehr Engagement zur Abrüstung an. Er lobt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands, macht aber deutlich, dass Handeln angesagt ist, wenn das auch in Zukunft so bleiben soll. Artikel
19.04.2017 Artikel

Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei

Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte. Artikel
30.03.2017 Artikel

Brexit: Hart verhandeln, Freunde bleiben

Für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gibt es keine Blaupause. Es ist das erste Land, das die EU verlässt. Der Bundestag hat dazu eine Debatte geführt und erste Leitlinien benannt. Artikel
08.03.2017 Artikel

Den Gesprächsfaden mit der Türkei nicht abreißen lassen

Zurzeit ist das Verhältnis zwischen Deutschland und der türkischen Regierung angespannt. Das hat vielerlei Gründe, einer ist das bevorstehende Referendum in der Türkei. Die SPD-Fraktion plädiert für Besonnenheit. Artikel
27.01.2017 Artikel

Wechsel auf der Regierungsbank

Die Kabinettsumbildung ist vollzogen: Bundespräsident Joachim Gauck hat zwei neue Minister ernannt und Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde aus seinem Amt als Außenminister überreicht.  Artikel
26.01.2017 Artikel

Der wirtschaftliche Erfolg gebührt den Menschen

Zum letzten Mal hat Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag vorgestellt. In seiner intensiven Rede vermeldet er Rekordzahlen, warnt aber vor Selbstzufriedenheit. Artikel
23.10.2016 Statement von Hubertus Heil

Ceta-Äußerungen: Oettinger leistet freiem Handel einen Bärendienst

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger macht die Mitgliedstaaten für die Schwierigkeiten bei Ceta verantwortlich und wirft Bundeswirtschaftsminister Gabriel schädliche Alleingänge vor. Hubertus Heil ist empört. Statement
29.09.2016 Artikel

Wer Erfolg will, muss investieren!

Deutschland braucht Investitionen – in die Wirtschaft und Infrastruktur genauso wie in den sozialen Zusammenhalt. Das ist das Fazit des 5. Wirtschaftsempfangs der SPD-Bundestagsfraktion. Der Überblick. Artikel

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z.B. 24.09.2021
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