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19.01.2024 Artikel

Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen

Abgeordnete demokratischer Bundestagsfraktionen haben mit Blick auf das enthüllte Geheimtreffen Rechtsextremer zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen und sich dankbar gezeigt, dass so viele Menschen auf die Straße gehen.
08.11.2023 Artikel

Was machen wir gegen Judenhass, Simona?

Die Antisemitismus-Expertin der Fraktion erklärt, wie die Terrorattacken der Hamas vom 7. Oktober den Judenhass neu schüren und was die Politik dagegen tun kann. 
29.09.2023 Artikel

Was ist typisch ostdeutsch, Carsten?

Der Ostbeauftragte Carsten Schneider erklärt, warum es in Wirklichkeit oft gar nicht um Ost oder West geht, sondern um Stadt oder Land, woran Ostdeutsche einander erkennen und wieso die Zivilgesellschaft jetzt lauter werden muss.
06.07.2023 Artikel

Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?

Katja Mast erklärt, warum niemand Angst vor dem Heizungsgesetz haben muss, wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen und dass die SPD-Fraktion eine neue Initiative gegen Rechts plant.
26.04.2023 Statement von Uli Grötsch

Frühwarnsystem gegen Rechtextremismus funktioniert

Der Verfassungsschutz hat die Jugendorganisation der AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Uli Grötsch betont, dass dies folgerichtig ist und ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Feinde der Demokratie.
22.06.2022 Pressemitteilung Nr. 153

Innenausschuss diskutiert aktuelle Bedrohungslage

Die neue Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Felor Badenberg, hat heute dem Ausschuss für Inneres und Heimat den Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion teilt ihre Einschätzung der Lage, auch zum Bedrohungspotential durch den Rechtsextremismus, sagen Sebastian Hartmann und Uli Grötsch.

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z.B. 28.03.2024
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