SPD Bundestagsfraktion

Suche

19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
27.01.2010 | Nr. 87

Steuerpolitik von schwarz-gelb führt zu Kahlschlag bei den kommunalen Kulturausgaben

Mit diesem Haushaltsentwurf scheut die Bundesregierung jede Verant­wortung für Kultur und Medien. Zwar rühmt sich Kulturstaatsminister Neumann damit, den Kultur- und Medienhaushalt des Bundes um 1,5 Prozent erhöht zu haben. Das jedoch ist Augenwischerei: Denn zugleich entzieht die Bundesregierung den Hauptträgern der Kultur - den Ländern und den Kommunen - mit ihrer unverantwortlichen Steuerpolitik jeglichen Handlungsspielraum, erklärt Siegmund Ehrmann.

z.B. 13.07.2020
z.B. 13.07.2020

Filtern nach arbeitsgruppen: