SPD Bundestagsfraktion

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19.06.2020 | Nr. 197

Sexuelle Gewalt in Konflikten bekämpfen und Opferrechte stärken

Immer noch gilt sexuelle Gewalt – vorrangig gegen Frauen – als Kriegsführungsinstrument in Konflikten. Auch heutzutage sind Frauen weltweit Opfer von sexueller Gewalt – das muss endlich ein Ende haben. Zum Welttag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass sexuelle Gewalt in Konflikten bekämpft und Opferrechte gestärkt werden, erklären Josephine Ortleb und Gülistan Yüksel.
03.03.2020

Neustart in europäischer Migrationspolitik nötig

Dass der türkische Präsident Erdoğan syrische Geflüchtete für seine machtpolitischen Ränkespiele missbraucht, ist unerträglich, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er fordert die Türkei auf, sich an bestehende Absprachen zu halten.
06.02.2020 | Nr. 34

Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung

Die Zahl der gefährdeten Opfer von Genitalverstümmelung droht, bis 2030 auf weitere 70 Millionen Frauen und Mädchen zu steigen. Am Tag der Null Toleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung und generell ist für die SPD-Bundestagsfraktion klar: Die persönliche Integrität und sexuelle Selbstbestimmung müssen geschützt werden. Schon jetzt müssen 200 Millionen Mädchen und Frauen mit den Folgen dieser menschenverachtenden Praxis leben, erklären Josephine Ortleb und Gülistan Yüksel.
10.12.2019

Solidarität ist auch unser Leitprinzip in der Außen- und Entwicklungspolitik

Wir begrüßen, dass Arbeitsminister Hubertus Heil die Initiative ergreift: Es sollen Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz erarbeitet werden, das in Deutschland ansässige Unternehmen dazu verpflichtet, international anerkannte soziale und ökologische Mindeststandards in ihren Lieferketten sicherzustellen. Darauf aufbauend werden wir die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr nutzen, um dieses Prinzip auch in der Europäischen Union zu verankern.
07.07.2016

Mehr Schutz für Prostituierte beschlossen

Mit einem neuen Gesetz stärkt die Koalition das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Prostituierten und schützt sie besser vor nicht hinnehmbaren Arbeitsbedingungen und vor Ausbeutung und Gewalt. 
02.06.2016

Mehr Schutz für Prostituierte

Erstmals soll es in Deutschland klare Regeln für die legale Prostitution geben. Das ist dringend notwendig, um die dort tätigen Frauen und Männer besser zu schützen.
13.03.2014

Neuer Schwung für die Gleichstellungspolitik

Auf ihrem Empfang zum Frauentag hat die SPD-Bundestagsfraktion mit Bündnispartnerinnen und Gästen die Erfolge ihrer langjährigen Arbeit erörtert. Gesetze und Ideen der SPD-Fraktion werden nun umgesetzt.

11.06.2012 | Nr. 639

Rote Karte gegen Kinderarbeit: Bundesregierung muss endlich entschieden handeln

Am 12. Juni ist der Internationale Tag gegen Kinderarbeit. Viele Produkte, die auch auf den deutschen Markt gelangen, stammen aus ausbeuterischer Kinderarbeit. Kinderarbeit ist ein Verbrechen und eine besonders subtile Form von Gewalt gegen Kinder. Deswegen muss die Bundesregierung entschieden gegen Kinderarbeit auf nationaler und internationaler Ebene vorgehen, erklären Marlene Rupprecht, Christoph Strässer und Karin Roth.

23.09.2011 | Nr. 1093

Kinderrechte umfassend stärken

Marlene Rupprecht und Christoph Strässer fordern die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. CDU und FDP müssen ihre Blockadehaltung endlich aufgeben. Außerdem muss das Asyl-und Aufenthaltsrecht geändert werden.

z.B. 06.08.2021
z.B. 06.08.2021