SPD Bundestagsfraktion

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26.09.2013 | Nr. 1016

Für eine friedfertige und zukunftsfähige Welt: Glückwunsch zum Alternativen Nobelpreis

Alle vier Preisträger stehen für Menschenrechte, die Würde des Einzelnen und eine friedfertige und zukunftsfähige Welt von morgen. Ob die Behandlung von Vergewaltigungsopfern im Kongo, der Kampf für Menschenrechte in Palästina, die Beseitigung von Chemiewaffen weltweit oder die Förderung eines nachhaltigen Landbaus zur Bekämpfung des Hungers. Gernot Erler sieht die Auszeichnung auch als Ermutigung an uns alle, im Kampf für eine gerechtere und friedlichere Welt nicht nachzulassen.

18.07.2013 | Nr. 858

Nawalnys Verurteilung ist ein schlechter Tag für Russland

In einem fragwürdigen, konstruiert wirkenden Strafverfahren wird der bekannte Blogger und Oppositionspolitiker Alexej Nawalny zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt und damit politisch mundtot gemacht. Das ist ein schlechter Tag für Russland. Dazu ist es sicher kein Beitrag dazu, um das frostiger gewordene Verhältnis von Russland zur Europäischen Union und zu Deutschland wieder aufzutauen, sagt Gernot Erler.

17.08.2012 | Nr. 874

Pussy Riot-Urteil: Schritt in die Vergangenheit

Urteile wie das heutige gegen Pussy Riots werden die Distanz zwischen Staatsmacht und Bevölkerung weiter vergrößern. Dabei wird viel kostbare Zeit verschenkt, denn ein kräftiger Modernisierungsschub in Russland ist längst überfällig, sagt Gernot Erler. Putin droht, sollte er an diesem Kurs festhalten, eine ganze Generation zu verlieren.

25.04.2012 | Nr. 462

Julia Timoschenko: Humanitäre Lösung dringend notwendig

Der Fall Julia Timoschenko wird zunehmend zu einer Belastung für die Ukraine. Der Hungerstreik der inhaftierten Politikerin wird diese Entwicklung weiter forcieren. Die ukrainische Regierung wäre gut beraten, nicht weiter zu versuchen, an der ehemaligen Ministerpräsidentin ein Exempel zu statuieren, sondern Julia Timoschenko die Ausreise und damit eine dringend erforderliche medizinische Behandlung im Ausland zu erlauben. Das wäre eine wichtige humanitäre Geste, sagt Gernot Erler.

15.02.2012 | Nr. 161

Verurteilung Syriens durch Vereinte Nationen wichtig

Eine von den Staaten der Arabischen Liga ausgearbeitete Syrien-Resolution soll noch in dieser Woche in der VN-Generalversammlung verabschiedet werden. Das begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion ausdrücklich. Präsident Assad hat jede Legitimation verloren. Russland und China sollten ihre Position überdenken und den Weg für einen VN-Sicherheitsratsbe­schluss frei machen, erklärt Gernot Erler.

31.01.2012 | Nr. 92

Moskau muss Druck auf Syrien erhöhen

Der jetzt vorliegende Antrag ist die letzte Chance für Assad und seine Anhänger sein, im Rahmen eines Übergangsprozesses einen gesichtswahrenden Ausweg aus der festgefahrenen Situation zu wählen. Die Arabische Liga beweist damit erneut, dass sie sich immer mehr zu einem ernst zu nehmenden politischen Akteur entwickelt hat, erklärt Gernot Erler.

z.B. 01.10.2020
z.B. 01.10.2020