SPD Bundestagsfraktion

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10.08.2020 | Nr. 247

Frauen in Kultur und Medien: Zeit für mehr Gleichberechtigung

Die Chancengleichheit im Bereich Kultur und Medien soll Bestandteil der Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung werden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für bessere Bedingungen für Frauen in der Kunst- und Medienlandschaft ein, sagen Martin Rabanus und Ulla Schmidt.
06.08.2020 | Nr. 246

Debatte um Bismarck-Denkmal: koloniale Vergangenheit konsequent aufarbeiten

Die aktuelle Debatte um die Deutung von Denkmälern und die Farbattacken beispielsweise auf das Bismarck-Nationaldenkmal im Berliner Tiergarten zeigen, dass eine konsequentere Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit der Bundesrepublik und die kritische Aufarbeitung der Rolle von Otto von Bismarck dringend nötig ist, sagt Helge Lindh.
02.07.2020 | Nr. 222

Kulturmilliarde für Investitionen und Innovationen

Der Deutsche Bundestag hat heute einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, der eine milliardenschwere Konjunkturhilfe zur Bewältigung der Corona-Krise auf den Weg bringt. Der Bereich der Kultur und Medien wird darin über ein Rettungs- und Zukunftspaket in Höhe von einer Milliarde Euro berücksichtigt, sagt Martin Rabanus.
27.05.2020 | Nr. 156

Wissenschaftskommunikation ist systemrelevant

Die globale Klima-Krise und die Corona-Pandemie zeigen ganz klar: Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus sind systemrelevant. Das öffentliche Fachgespräch des Ausschusses für Bildung und Forschung hat die Unterstützung aus Wissenschaft, Gesellschaft und Medien für die Koalitionspläne deutlich gemacht, die Wissenschaftskommunikation nachhaltig zu stärken und den Wissenschaftsjournalismus strukturell zu unterstützen, sagt Ernst Dieter Rossmann.
19.05.2020 | Nr. 141

Grundrechte gelten als Abwehrrechte auch in einer globalisierten Welt

Die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND) kann verfassungskonform ausgestaltet werden. Das urteilte heute das Bundesverfassungsgericht und unterstützt damit die Position der SPD, erklären Ute Vogt und Martin Rabanus.
14.05.2020 | Nr. 134

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein wichtiger Teil der Demokratie

Derzeit wird über den Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk debattiert, Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten etwa bei einer Demonstration in Berlin zeigen, wie sehr auch eine negative Meinungsmache von Populisten den Alltag von Medienschaffenden beeinträchtigt. Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sagt Martin Rabanus. 
01.04.2020 | Nr. 86

Informationen müssen für alle und barrierefrei sein

Verlässliche Aufklärung über Corona ist für die Bürgerinnen und Bürger wichtig, damit sie sich seriös über die Epidemie informieren können. Diese Informationen sollten so breit wie möglich auch für Gehörlose unmittelbar in Gebärdensprache verfügbar gemacht werden. Die Corona-Krise dient auch als Blaupause für künftige Kommunikation, erklärt Angelika Glöckner.
17.03.2020 | Nr. 76

Solidarität mit der Kultur: Hilfe für Künstlerinnen und Künstler

Der Kultur- und Medienbereich ist existentiell von den Maßnahmen zum Schutz vor der Coronavirus-Pandemie betroffen und das gleich mehrfach. Kultureinrichtungen wie Veranstaltern von Kulturevents bricht die Einnahmebasis weg. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, weitere Maßnahmen zur Hilfe zu prüfen, erklären Rabanus und Mohrs.
12.03.2020 | Nr. 72

Presse besser schützen

In der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien stand der Schutz der Pressfreiheit in Deutschland auf der Tagesordnung. Die Angriffe auf Presseschaffende haben sich seit dem Aufkommen von Pegida und AfD vervielfältigt. Vertreterinnen und Vertreter von Medien gelten als Feindbilder rechter Gruppen. Dies ist nicht hinnehmbar. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für den umfassenden Schutz von Journalistinnen und Journalisten ein, sagt Martin Rabanus.

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z.B. 01.10.2020
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