SPD Bundestagsfraktion

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23.02.2021

Die Menschen brauchen klare Perspektiven

Wir müssen viel schneller impfen und gleichzeitig unsere Teststrategie an die vorsichtigen Öffnungsschritte anpassen. Und wir wollen Grundrechtseinschränkungen nun an mehr als reine Inzidenzwerte knüpfen.
09.02.2021

Niemand soll in der Pandemie abgehängt werden

Diejenigen, die es ohnehin schwer haben und jeden Euro zweimal umdrehen müssen, durchleben jetzt besonders harte Zeiten. Ihnen greifen wir mit mehreren Maßnahmen unter die Arme.
08.01.2021

Zukunft entsteht aus Zusammenhalt

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17.11.2020

Wir sorgen für mehr Transparenz

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden. 
11.11.202015:15 bis
18:00 Uhr

Zukunft Europa – Souverän. Solidarisch. Nachhaltig.

Digitalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Achim Post (Minden), Christian Petry, Gabriela Heinrich, Heiko Maas, Dr. Rolf Mützenich, Dr. Nils Schmid
07.09.2020 | Nr. 264

E-Zigaretten müssen angemessen besteuert werden

Die Anhörung im Finanzausschuss zur Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakerhitzern hat gezeigt, dass diese nikotinhaltigen Produkte in hohem Maße gesundheitsschädlich sind. In Studien wurden auch krebserregende Stoffe im Dampf und Rauch der Produkte nachgewiesen. Daher ist es dringend erforderlich, E-Zigaretten und Tabakerhitzern einer vernünftigen Tabaksteuer zu unterwerfen, sagen Lothar Binding und Michael Schrodi.
25.03.2020

Wir stehen zusammen

In einer vereinbarten Debatte hat der Bundestag am Mittwoch über die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise beraten.
10.03.2020

Schutzschirm für Arbeitsplätze

"Durch den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld spannen wir einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland." Rolf Mützenich zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses:
30.04.201918:30 bis
21:00 Uhr

Gekommen, um zu hören!

Café Nerly, Marktstraße 6, 99084 Erfurt Mit: Elisabeth Kaiser, Carsten Schneider (Erfurt)

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z.B. 27.02.2021
z.B. 27.02.2021

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