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Die Menschen brauchen klare Perspektiven
Wir müssen viel schneller impfen und gleichzeitig unsere Teststrategie an die vorsichtigen Öffnungsschritte anpassen. Und wir wollen Grundrechtseinschränkungen nun an mehr als reine Inzidenzwerte knüpfen.Niemand soll in der Pandemie abgehängt werden
Diejenigen, die es ohnehin schwer haben und jeden Euro zweimal umdrehen müssen, durchleben jetzt besonders harte Zeiten. Ihnen greifen wir mit mehreren Maßnahmen unter die Arme.Zukunft entsteht aus Zusammenhalt
Download: DokumentWir sorgen für mehr Transparenz
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden.18:00 Uhr
Zukunft Europa – Souverän. Solidarisch. Nachhaltig.
Digitalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Achim Post (Minden), Christian Petry, Gabriela Heinrich, Heiko Maas, Dr. Rolf Mützenich, Dr. Nils SchmidE-Zigaretten müssen angemessen besteuert werden
Die Anhörung im Finanzausschuss zur Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakerhitzern hat gezeigt, dass diese nikotinhaltigen Produkte in hohem Maße gesundheitsschädlich sind. In Studien wurden auch krebserregende Stoffe im Dampf und Rauch der Produkte nachgewiesen. Daher ist es dringend erforderlich, E-Zigaretten und Tabakerhitzern einer vernünftigen Tabaksteuer zu unterwerfen, sagen Lothar Binding und Michael Schrodi.Wir stehen zusammen
In einer vereinbarten Debatte hat der Bundestag am Mittwoch über die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise beraten.Schutzschirm für Arbeitsplätze
"Durch den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld spannen wir einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland." Rolf Mützenich zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses:20:00 Uhr
Lebensqualität vor Ort stärken – Wie geht gerechte Daseinsvorsorge heute?
Veranstaltungszentrum "Rotation" in den ver.di-Höfen, Goseriede 10, 30159 Hannover Mit: Yasmin Fahimi, Lothar Binding (Heidelberg)21:00 Uhr
Gekommen, um zu hören!
Café Nerly, Marktstraße 6, 99084 Erfurt Mit: Elisabeth Kaiser, Carsten Schneider (Erfurt)Seiten
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