SPD Bundestagsfraktion

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26.05.2020

Impulse für nachhaltiges Wachstum

Wir brauchen starke Impulse für nachhaltiges Wachstum, für gute Arbeit und innovative Lösungen für unsere Zukunft, sagt Rolf Mützenich. "Wir wollen die, die besonders hart von der Corona-Krise getroffen sind, tatkräftig unterstützen."
30.04.201918:30 bis
21:00 Uhr

Gekommen, um zu hören!

Café Nerly, Marktstraße 6, 99084 Erfurt Mit: Elisabeth Kaiser, Carsten Schneider (Erfurt)
30.03.201913:30 bis
16:30 Uhr

Der Sozialstaat als Partner

Bürgerbüro Dr. Jens Zimmermann, Markt 3, 64823 Groß-Umstadt Mit: Dr. Jens Zimmermann, Bettina Müller
03.04.201918:00 bis
20:00 Uhr

Der Sozialstaat als Partner

Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover, Lange Weihe 6, 30880 Laatzen Mit: Dr. Matthias Miersch, Kerstin Tack
11.12.2018

Wir ebnen allen Kindern den Weg zu guter frühkindlicher Bildung

Ich freue mich sehr, dass wir zum Jahresende noch das Gute-Kita-Gesetz beschließen werden. Damit setzen wir eine zentrale Wahlkampfforderung der SPD um.  Indem wir die Qualität der Kindertagesbetreuung bundesweit verbessern, gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu gleichwertigen Lebensverhältnissen. 
06.11.2018

Wir schaffen das Gewinnprinzip in der Pflege ab

Wir zeigen in dieser Woche erneut, dass wir Herzensanliegen der SPD-Fraktion in konkrete Gesetze gießen und so zum Beispiel dafür sorgen, dass die Bürger vom 1. Januar 2019 an finanziell spürbar entlastet werden, oder durch wichtige arbeitsmarkt- und sozialpolitische Weichenstellungen besser abgesichert werden.
11.06.2018

Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen

Die Fraktionschefin will "das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen." Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als "Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen".
05.06.2018

"Eine-für-alle"-Klage stärkt die Verbraucher

Mit der „Eine-für-alle-Klage“ genannten Musterfeststellungsklage muss nur ein Verbraucher klagen, um die Rechte aller anderen Geschädigten auch zu vertreten. Das stärkt ihre Position und erhöht die Chance, ihre Rechte durchzusetzen. Viele Betroffene warten auf diese neue Klagemöglichkeit, beispielweise die Geschädigten des Dieselskandals.

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z.B. 27.10.2020
z.B. 27.10.2020

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