SPD Bundestagsfraktion

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28.07.2020 | Nr. 241

Corona-Tests ausweiten – zweite Welle verhindern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ab kommender Woche eine Testpflicht für Urlaubs-Rückkehrer aus Risikogebieten angekündigt. Die SPD-Fraktion begrüßt eine Testpflicht, sagen Bärbel Bas und Dirk Wiese.
13.07.2020 | Nr. 235

Finanzielle Hilfen für Werkstattbeschäftigte erreicht

Für viele Menschen mit Behinderungen bedeutet die Corona-Pandemie eine starke Belastung: Tagesabläufe und Routinen sind unterbrochen, Einkommen aus der Arbeit in Werkstätten fallen zum Teil weg. Auf Druck der SPD-Bundestagfraktion können Entgelteinbußen der Werkstatt-Beschäftigen mit Behinderungen künftig ausgeglichen werden, sagt Angelika Glöckner.
03.07.2020

Elektronische Patientenakte kommt

Patientinnen und Patienten haben künftig die Möglichkeit, ihre Daten in einer elektronischen Patientenakte sicher zu speichern. Die Einzelheiten regelt ein neues Patientendaten-Schutz-Gesetz, das der Bundestag beschlossen hat.
03.07.2020

Verbesserungen bei Reha und Intensivpflege

Reha-Leistungen können künftig einfacher und schneller in Anspruch genommen werden. Die Versorgung von Patientinnen und Patienten, die außerhalb der Klinik intensiv gepflegt werden müssen, wird verbessert. Das sieht das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz vor, das der Bundestag beschlossen hat. 
03.07.2020 | Nr. 228

Die elektronische Patientenakte kommt

Heute wurde das Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) im Deutschen Bundestag beschlossen. Kern des Gesetzes: Die konkrete Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte (ePA), die die Krankenkassen ihren Versicherten anbieten müssen. Damit beginnt das Herzstück der digitalen Modernisierung im Gesundheitswesen zu schlagen, sagen Bärbel Bas, Sabine Dittmar und Dirk Heidenblut.
03.07.2020

Werbeverbot für nikotinfreie E-Zigaretten

Außenwerbung für Tabakerzeugnisse wird verboten. Auch für nikotinfreie E-Zigaretten gelten künftig Werbeverbote und strengere Vorgaben für Inhaltsstoffe. Das hat der Bundestag beschlossen.
02.07.2020

Als Politik müssen wir dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche vor Tabakkonzernen geschützt werden.

Es sterben jährlich etwa 120.000 Menschen aufgrund von Tabakkonsum. Zugleich stieg über die letzten Jahre der Werbeetat der Tabakkonzerne für Außenwerbung auf 96.000.000 Euro, und etwa ein Viertel der 18-25 jährigen sind aktuell am rauchen. Wir brauchen strengere Restriktionen für Tabakwerbungen, damit sich so wenig Kinder und Jugendliche wie möglich mit solchen gesundheitlichen Problemen auseinandersetzen müssen.

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z.B. 06.08.2020
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