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Koalition einigt sich auf Konjunkturprogramm
Die Koalition hat sich auf ein großes Konjunkturprogramm geeinigt. Das Ziel: Familien und Kommunen entlasten – und durch eine gestärkte Nachfrage sowie Zukunftsinvestitionen das Wirtschaftsleben wieder in Gang bringen.Impulse für nachhaltiges Wachstum
Wir brauchen starke Impulse für nachhaltiges Wachstum, für gute Arbeit und innovative Lösungen für unsere Zukunft, sagt Rolf Mützenich. "Wir wollen die, die besonders hart von der Corona-Krise getroffen sind, tatkräftig unterstützen."Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Wir kämpfen weiter für ein notwendiges Rückkehrrecht in Vollzeit!
Wer einmal seine Arbeitszeit reduziert hat, bleibt meist auf Teilzeit. Über ein Drittel der Teilzeitbeschäftigten – meist Frauen – stecken in der „Teilzeitfalle“ und wollen mehr arbeiten, aber ihr Arbeitgeber verhindert es. Die Unionsfraktion hat mit ihrem Nein zu einem gesetzlichen Rückkehrrecht in Vollzeit hunderttausenden Beschäftigten den Ausweg aus der Teilzeitfalle versperrt.Gesagt. Getan. Gerecht.
Wir halten unsere Versprechen. Gesagt, getan, gerecht! In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Lesen Sie selbst!SPD-Bundestagsfraktion strebt Verdoppelung der GWG Abschreibung auf 800 Euro an
Die SPD-Bundestagsfraktion will im Rahmen der parlamentarischen Beratung des zweiten Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG II) den Schwellenwert für die Sofortabschreibung für geringwertige Wirtschaftsgüter von 410 Euro auf 800 Euro verdoppeln, sagen Bernd Westphal und Lothar Binding.18:00 Uhr
Pressehinweis: Zukunftskonferenz #NeueGerechtigkeit
Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Martin Rosemann, Dr. Carola Reimann, Thomas Oppermann, Christine Lambrecht, Carsten Schneider (Erfurt), Dr. Eva Högl, Ute Vogt, Sören Bartol, Ulrike Bahr, Hubertus Heil (Peine), Oliver Kaczmarek, Dr. Daniela De Ridder, Sabine Poschmann, Arno Klare, Dirk Wiese, Dr. Karamba Diaby, Dr. Matthias Bartke, Burkhard Lischka, Dr. Jens Zimmermann, Annette Sawade, Marina Kermer, Carsten Träger, Michael GroßJahresrückblick kann sich sehen lassen
Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.
Deutschlands Zukunft gestalten
"Dieser Koalitionsvertrag stellt Weichen für die Verbesserung des Lebens von zahlreichen Menschen in unserem Land", kommentiert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
Wege zu nachhaltigem Wohlstand
Drei Jahre lang hat sich die Fortschrittsenquete des Bundestages mit Ursachen der jüngsten Krisen beschäftigt. Im Abschlussbericht fordern SPD und Grüne eine Neujustierung der sozialen Marktwirtschaft.
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