SPD Bundestagsfraktion

Suche

24.02.2021 | Nr. 54

Drittes Corona-Steuerhilfegesetz unterstützt Familien und Unternehmen

Mit dem heute im Finanzausschuss beschlossenen Dritten Corona-Steuerhilfegesetz werden Familien und Unternehmen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie unterstützt. Von den steuerlichen Erleichterungen geht ein positiver Impuls für die konjunkturelle Erholung aus, erklärt Lothar Binding.
12.02.2021

Nichts zur Aufklärung beigetragen

Auch am zweiten Befragungstag hat die Staatsanwaltschaft München praktisch nichts zur Aufklärung des Wirecard-Skandals beigetragen. Gerade an den entscheidenden Punkten herrschten Erinnerungslücken.
10.02.2021 | Nr. 36

Verbraucherinnen und Verbraucher am Grauen Kapitalmarkt besser schützen

Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung des finanziellen Verbraucherschutzes. Durch die weitere Regulierung und das Verbot einiger hochspekulativer Vermögensanlagen sollen Verbraucherinnen und Verbraucher in Zukunft wirkungsvoller vor den erheblichen Risiken des Grauen Kapitalmarkts geschützt werden, sagen Lothar Binding und Ingrid Arndt-Brauer.
04.02.2021

Wir helfen gezielt dort, wo es besonders nötig ist

Die Koalition beweist ein weiteres Mal Handlungsfähigkeit in der Krise, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. "Das vom Koalitionsausschuss geschnürte Paket verbessert gezielt die Hilfen dort, wo es besonders nötig ist".
02.02.2021 | Nr. 30

Neuorganisation macht die Finanzaufsicht schlagkräftiger

Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz heute vorgestellte Neuorganisation macht die Finanzaufsicht schlagkräftiger. Sie ergänzt das im Dezember vorgestellte Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz, mit dem die Finanzaufsicht effektive Durchgriffsrechte bei der Bilanzkontrolle erhält, sagt Lothar Binding.
30.01.2021 | Nr. 29

Schritt von Felix Hufeld verdient Respekt

Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt, dass Felix Hufeld die Neuorganisation der BaFin einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin überlässt. Diese Entscheidung verdiene Respekt, erklärt Lothar Binding.
18.02.202118:30 bis
20:00 Uhr

Wer soll das bezahlen?

Fraktion vor Ort digital, St.-Annen-Straße 2, 26441 Jever Mit: Siemtje Möller, Dennis Rohde

Seiten

z.B. 24.02.2021
z.B. 24.02.2021

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: