SPD Bundestagsfraktion

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08.01.2021

Zukunft entsteht aus Zusammenhalt

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19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
15.12.2016

Gesagt. Getan. Gerecht.

Wir halten unsere Versprechen. Gesagt, getan, gerecht! In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Lesen Sie selbst!
18.10.2016

Das Ende des Kooperationsverbots ist besiegelt

Der Bund kann ab jetzt in gute Schulen investieren. Bislang ist ihm eine solche Kooperation mit den Ländern im Schulbereich untersagt. Mit der vereinbarten Grundgesetzänderung wird dieses Verbot nun aufgebrochen. Hierfür hat die SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren gekämpft.
27.09.2016

Wir fordern eine nationale Bildungsallianz

Wir fordern eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Gemeinden für eine bessere Bildung an unseren Schulen. Unsere Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Bund zusätzliche Mittel bereitstellt, etwa für die Sanierung, Modernisierung und eine bessere Ausstattung von Schulen sowie für den flächendeckenden Ausbau der Schulsozialarbeit an Ganztagsschulen.
06.08.2015

Besserer Wettbewerb für deutsche Startups

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil hat ein Positionspapier der Fraktion für bessere Finanzhilfen bei Firmengründungen präsentiert. Schwerpunkt soll die Wachstumsphase sein. Hier die Vorhaben.

22.12.2014

Jahresrückblick kann sich sehen lassen

Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.

07.11.2012 | Nr. 1214

Koalition hält Betreuungsgeld nicht für „bildungsrelevant“

Die Bildungspolitiker der Koalition haben heute mit ihrer Mehrheit eine Debatte zum Betreuungsgeld im Bildungsausschuss blockiert und das gegen die Stimmen aller Oppositionsfraktionen. Die Begründung dafür ist hanebüchen: Da der Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld selber keinen Bildungsanteil habe, sei er nach Auffassung der Koalitionsfraktionen auch für den Bildungsausschuss nicht beratungsrelevant. Wie weltfremd kann man eigentlich noch sein, fragen sich Ernst Dieter Rossmann und Ingrid Arndt-Brauer.

z.B. 24.02.2021
z.B. 24.02.2021

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