SPD Bundestagsfraktion

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01.06.2017 | Nr. 327

SPD schafft mehr Verbraucherschutz und fairen Wettbewerb auf dem Reisemarkt

Heute beschließt der Bundestag die Umsetzung der EU-Pauschalreiserichtlinie. Die Richtlinie verlangt Vollharmonisierung. Angesichts des geringen Spielraums haben die parlamentarischen Beratungen ein ausgewogenes Gesetz erbracht, das die Interessen der Reisebranche sowie der Verbraucherinnen und Verbraucher berücksichtigt. In den Beratungen der zuständigen Ausschüsse wurde ein breiter Konsens erreicht. Deshalb hat die Unionsfraktion das Vorhaben vollumfänglich unterstützt und im gestrigen federführenden Rechtsausschuss ausdrücklich gelobt, erklären Johannes Fechner, Gabriele Hiller-Ohm und Elvira Drobinski-Weiß.
14.03.2017 | Nr. 128

Die digitale Welt verbraucherfreundlich gestalten

Um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und die Risiken zu minimieren muss der Mensch im Mittelpunkt aller Überlegungen stehen. Die Digitalisierung muss zum Wohle aller gestaltet werden, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.
22.06.2016 | Nr. 385

Erfolgskonzept Marktwächter

Nach nur 18 Monaten zeigt sich, dass die SPD-Bundestagsfraktion mit der Einführung von Marktwächtern in der digitalen Welt sowie für den Finanzmarkt goldrichtig lag. Erkennen, informieren, handeln – das Konzept der verbraucherorientierten Marktbeobachtung macht strukturelle Missstände auf für Verbraucherinnen und Verbraucher wichtigen Märkten sichtbar. Marktwächter für Lebensmittel, Gesundheit und Energie müssen folgen, sagt Elvira Drobinski-Weiß.
13.04.2016 | Nr. 204

Schluss mit sexistischer Werbung

Wir begrüßen die Überlegungen von Bundesjustizminister Heiko Maas über gesetzliche Regelungen gegen sexistische Werbung. Eine Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb würde geschlechterdiskriminierende Werbung unterbinden. Leider sind erniedrigende Geschlechterstereotypen in der Reklame immer noch an der Tagesordnung. Eine Gesetzesänderung würde es leichter machen, diese einzudämmen und so zu mehr Gleichberechtigung beitragen, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Dorothee Schlegel.
15.03.2016 | Nr. 148

Weltverbrauchertag: bessere Chancen für faire Produkte

Verbraucher wollen beim Einkauf über die Aspekte informiert werden, die ihnen wichtig sind. Bis Ende dieses Jahres wird der Bundestag hierzu die europäische CSR-Richtlinie umsetzen. Danach müssen große Kapitalgesellschaften mit mehr als 500 Beschäftigten öffentlich darüber berichten, was sie in Sachen soziale Unternehmensverantwortung (Corporate Social Responsibility/CSR) tun. Dabei geht es um Arbeitsschutz, existenzsichernde Löhne, gewerkschaftliche Freiheiten, Umweltschutz und Korruptionsbekämpfung, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Metin Hakverdi.

25.02.2016 | Nr. 125

Vergleichsportale ohne Qualitätsstandards schaden den Verbrauchern

Eine heute veröffentlichte Untersuchung der Verbraucherzentralen bestätigt einmal mehr: Buchungs- und Vergleichsportale können als Orientierung dienen, ein umfassender Marktüberblick wird jedoch nicht gewährleistet. Um Online-Portale als Indikator für Entscheidungen nutzen zu können, müssen einheitliche Qualitätsstandards etabliert werden, sagt Elvira Drobinski-Weiß.

15.01.2016 | Nr. 26

Verbraucherschutz stärken, Rechtszersplitterung vermeiden

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Vorschläge der Europäischen Kommission für bessere Verbraucherrechte beim Online-Handel und Fernabsatz. Unterschiedliche Verbraucherrechte beim Online-Shopping und in der Fußgängerzone darf es aber nicht geben, erklären Johannes Fechner, Elvira Drobinski-Weiß, Petra Rode-Bosse und Christian Flisek.

15.01.2016 | Nr. 30

Pflanzenschutzmittel: Nationalen Aktionsplan konsequent umsetzen

Rückstände von Pestiziden finden sich auf Obst, Gemüse, in Milch und in Mehl. Immer mehr Menschen sorgen sich um die gesundheitliche Unbedenklichkeit unserer Lebensmittel. Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt diese Sorgen ernst. Der Schutz der Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbraucher steht für uns an erste Stelle, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Rita Hagl-Kehl.

13.11.2015 | Nr. 807

Zwei Millionen Euro für gesünderes Essen

In der abschließenden Sitzung des Deutschen Bundestages zum Haushalt 2016 wurde gestern Nacht entschieden, dass die Bundesregierung mit zwei Millionen Euro eine Nationale Strategie zur Reduktion von Zucker, Salz und Fett im Essen fördert, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Ulrich Freese.

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z.B. 29.10.2020
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