SPD Bundestagsfraktion

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11.05.202110:30 bis
12:00 Uhr

Kommunalpolitische Konferenz

SPD-Fraktion im Online-Dialog, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Bernhard Daldrup, Dr. Rolf Mützenich, Sören Bartol
16.12.2020

Starke Städte und Gemeinden

Lebensqualität entscheidet sich vor Ort. Nur finanziell handlungsfähige Kommunen können eine gute soziale, digitale und kulturelle Infrastruktur mit Schulen, Kitas, Schwimmbädern oder Bibliotheken bereitstellen. Deshalb stärken wir Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe.
16.12.2020

Gerechte Steuern

Steuergerechtigkeit bedeutet für uns: Die Starken sollen mehr beitragen als die Schwachen und ihren fairen Anteil in einer solidarischen Gesellschaft leisten. Dazu gehört auch, entschlossen gegen Steuerbetrug und missbräuchliche Steuervermeidung vorzugehen.
29.07.2020 | Nr. 242

Starke Unterstützung des Bundes für die Kommunen

Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen in Deutschland“, erklärt Bernhard Daldrup.

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z.B. 23.06.2021
z.B. 23.06.2021

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