SPD Bundestagsfraktion

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08.01.2019 | Nr. 4

Freie Fahrt für Soldaten in Uniform

Seit Jahren fordert die SPD die kostenfreie Nutzung des Nah- und Fernverkehrs für Soldatinnen und Soldaten in Uniform. Bislang ohne politische Unterstützung anderer Parteien. Jetzt hat sich die CSU auf ihrer Klausurtagung in Kloster Seeon diesen Vorschlag zu Eigen gemacht, sagt Fritz Felgentreu.
14.12.2018

Politik für Frieden

Mit Diplomatie und humanitärer Hilfe begegnet sozialdemokratische Außenpolitik den Krisen und Konflikten in dieser Welt. Deutschland nimmt seine Verantwortung für Frieden und Gerechtigkeit als verlässlicher Bündnispartner wahr.
13.12.2018

Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2017

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat den Wehrbericht an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben. Im Beisein der Mitglieder des Verteidigungsausschusses sagte Bartels, es gebe zwar an manchen Stellen Fortschritte, doch sei dies „zu wenig“. Bundeswehrangehörige beklagten die „Überorganisation von allem und jedem“ und sprächen vom „Bürokratiemonster Bundeswehr“, heißt es in dem Bericht.
21.11.2018

Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet

Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung.
19.10.2018

Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak

Der Antrag sieht vor, den Einsatz der Aufklärungs- und Tankflugzeuge im Rahmen des Anti-IS-Mandates zum 31. Oktober 2019 zu beenden und das Ausbildungsmandat der Bundeswehr im Zentralirak unter Vorbehalt zu verlängern.
17.10.2018 | Nr. 358

GKV: Bessere Absicherung für Zeitsoldaten

Heute ist im Verteidigungsausschuss das Versicherten-Entlastungsgesetz beschlossen worden. Das Gesetz öffnet Zeitsoldaten, die ab Januar 2019 aus dem Dienst ausscheiden, den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Sie waren bisher an die wesentlich teurere Private Krankenversicherung gebunden, sagt Fritz Felgentreu

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z.B. 10.07.2020
z.B. 10.07.2020

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