SPD Bundestagsfraktion

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12.03.2020

Engagement im Südsudan wird fortgesetzt

Die Beteiligung der Bundeswehr an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS) wird verlängert. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung hat der Bundestag am Donnerstag zugestimmt.
12.03.2020

Darfur-Einsatz wird reduziert

Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in der sudanesischen Region Darfur, allerdings mit weniger Soldatinnen und Soldaten als bisher. Einem entsprechenden Mandat hat der Bundestag am Donnerstag zugestimmt.
13.02.2020

Reduzierung beim Darfur-Einsatz

Die Bundeswehr soll sich einem Antrag zufolge weiterhin an der Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in der sudanesischen Region Darfur beteiligen, den Personaleinsatz aber reduzieren. 
12.02.2020

Längere Beteiligung an VN-Mission im Südsudan

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS) beteiligen. Es sollen wie bisher bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können.
30.01.2020

Beschleunigte Beschaffung bei Verteidigung und Sicherheit

2016 sind neue, umfassende vergaberechtliche Änderungen in Kraft getreten, die die Beschaffung von öffentlichen Stellen betreffen. Die Erfahrungen der vergangenen drei Jahre haben jedoch gezeigt, dass für den Bereich der Verteidigung und Sicherheit weiterer Anpassungsbedarf besteht.
28.01.2020 | Nr. 24

Das Verteidigungsministerium muss seine Hausaufgaben machen

Der heute übergebene Bericht des Wehrbeauftragten zeigt, dass die eingeleiteten Trendwenden richtig waren – positive Ergebnisse bleiben aber noch aus. Gerade im Bereich der notwendigen Beschaffungen von Ausrüstung und Gerät wurde eine Milliarde Euro gar nicht ausgegeben. Das frustriert die Truppe und sorgt auch in der SPD-Bundestagsfraktion für Unverständnis, erklärt Fritz Felgentreu.
18.02.202018:00 bis
19:30 Uhr

In Frieden leben

Domschänke, Dieplohstraße 12, 59581 Warstein Mit: Wolfgang Hellmich, Dirk Wiese
28.11.2019

SPD-Fraktion will Rüstungsexporte deutlich einschränken

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Export von Waffen ins Ausland stärker eingeschränkt wird: Die Exportgenehmigungen, die erteilt werden, dürfen nur noch für maximal zwei Jahre gelten. Und vor allem: das Parlament und Öffentlichkeit müssen transparenter über Genehmigungen durch die Bundesregierung informiert werden.
07.11.2019

Invictus Games in Deutschland

Mit einem jetzt beschlossenen Antrag begrüßen die Abgeordneten das Bemühen der Bundesregierung um die Austragung der Invictus Games 2022 in Deutschland.

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z.B. 10.07.2020
z.B. 10.07.2020

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