SPD Bundestagsfraktion

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13.12.2018

Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2017

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat den Wehrbericht an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben. Im Beisein der Mitglieder des Verteidigungsausschusses sagte Bartels, es gebe zwar an manchen Stellen Fortschritte, doch sei dies „zu wenig“. Bundeswehrangehörige beklagten die „Überorganisation von allem und jedem“ und sprächen vom „Bürokratiemonster Bundeswehr“, heißt es in dem Bericht.
21.11.2018

Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet

Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung.
16.06.2018

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
16.05.2017

Der wirtschaftliche Erfolg muss gerecht verteilt werden

Während die oberen Einkommen in den letzten Jahren von der guten konjunkturellen Entwicklung und den gestiegenen Löhnen und Gehältern profitierten, hatten knapp 40 Prozent der arbeitenden Bevölkerung so gut wie keine Lohnzuwächse. Das will die SPD-Fraktion ändern.
24.10.2016 | Nr. 625

Zusätzliche Mittel für die Bundesmarine ja, aber richtig

Die AG Verteidigung der SPD-Bundestagsfraktion hat überrascht und erstaunt zur Kenntnis genommen, dass das Verteidigungsministerium in der Vorlage für die Haushaltsbereinigungssitzung im November die Einsetzung einer Verpflichtungsermächtigung mit zusätzlichen einer Milliarde Euro für die Anschaffung von fünf Korvetten vom Typ 130 plant, erklären Rainer Arnold und Matthias Illgen.
05.11.2015 | Nr. 768

Fünf Millionen Euro mehr für Kinderbetreuung an Bundeswehrstandorten

Als moderner und attraktiver Arbeitgeber unterstützt die Bundeswehr ihre Beschäftigten bei der Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Der Ausbau von Kinderbetreuungsmöglichkeiten an Bundeswehrstandorten ist dafür besonders wichtig. Im Haushaltsjahr 2016 werden deshalb jetzt zusätzlich fünf Millionen Euro eingeplant, erklärt Fritz Felgentreu.

25.06.2014

Dritte Rede im Deutschen Bundestag zum Einzelplan 14

103 Millionen Euro kostet das Attraktivitätsprogramm im Einzelplan 14 – im Vergleich zum Gesamthaushalt eine kleine Summe. Und trotzdem: Diese Investition in die Zukunft ist sehr wichtig. Wir wollen gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewinnen und sie gut ausbilden.

z.B. 13.07.2020
z.B. 13.07.2020

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