SPD Bundestagsfraktion

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03.07.2013 | Nr. 836

De Maizière weiter auf der „schiefen Drohnenbahn“

Es ist auffallend und unverständlich, dass der Gedanke einer Einbeziehung von Kampfdrohnen in ein umfassendes Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime bei de Maizière und der CDU/CSU in keiner Weise vorkommt. Diese Risiken blendet de Maizière bewusst aus, wenn er sich jetzt zum wiederholten Male für die Anschaffung bewaffneter Drohnen ausspricht. Er nimmt damit eine gefährliche Weichenstellung vor, die später nur noch schwer zu korrigieren sein wird, warnt Gernot Erler.

13.06.2013

KFOR sichert Frieden und Stabilität

Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden sich für ein weiteres Jahr im Rahmen des KFOR-Mandats an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beteiligen. Auch die SPD-Fraktion stimmt dieser Verlängerung zu.

05.06.2013 | Nr. 674

Verteidigungsminister de Maizière im Amt nicht mehr zu halten

Der Versuch, die Verantwortung für das Euro Hawk-Desaster auf die Mitarbeiter im eigenen Haus abzuwälzen, ist unanständig. Für ein Projekt dieser Größenordnung trägt der Minister die politische Verantwortung – niemand sonst. Er ist deshalb im Amt nicht mehr zu halten, sagt Gernot Erler.

05.06.2013

De Maizière ist nicht mehr im Amt zu halten

Nach den öffentlichen Auftritten von Minister de Maizière sind noch viele Fragen offen. Fraktionsvize Gernot Erler stellt fest: "Dieser Verteidigungsminister hat bei seinen Amtspflichten dramatisch versagt."

05.06.2013

"Dieser Minister ist entzaubert!"

Der Verteidigungsminister ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht im Amt zu halten. Er war über das Drohnen-Desaster lange uninformiert, will aber keine politische Verantwortung übernehmen. So geht es nicht.

02.04.2013

"Thema Drohnen ruft nach gesellschaftlicher Diskussion"

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine öffentliche Debatte über den Einsatz von Drohnen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte angekündigt, noch im ersten Halbjahr über die Beschaffung bewaffneter Drohnen zu entscheiden. "Die Eile des Ministers ist unerklärlich und provozierend," sagt SPD-Fraktionsvize Gernot Erler.

14.03.2013

Steinbrück erwägt europäische Armee

Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion stellt die Frage, wie eine gemeinsame Verteidigungspolitik der europäischen Partner aussehen könnte.

21.03.201314:00 bis
16:15 Uhr

Zwei Jahre nach der Bundeswehrreform

Deutscher Bundestag, Wilhelmstraße 68, Berlin 10117 Mit: Rainer Arnold, Lars Klingbeil, Dr. Hans-Peter Bartels, Dr. h.c. Gernot Erler
16.01.2013

Mali braucht eine politische Perspektive

Nachdem die Bundesregierung nur zögerlich auf die Situation in Mali reagiert hat, fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für das afrikanische Land.

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z.B. 09.07.2020
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