SPD Bundestagsfraktion

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03.08.2020

"Trump ist ein Egomane und ein Rassist"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über eine mögliche zweite Corona-Welle, das neue Schuljahr und US-Präsident Donald Trump.
21.08.202018:00 bis
20:00 Uhr

Frieden schaffen!

Halle König Ludwig, Alte Grenzstrasse 153K, 45663 Recklinghausen Mit: Frank Schwabe, Dr. Rolf Mützenich
09.07.2020

A social democratic policy on China – assertive, rule-based and transparent

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03.07.2020 | Nr. 226

Verfassungsänderung in Russland äußerst besorgniserregend

Am 1. Juli 2020 hat offenbar eine große Mehrheit der russischen Bürgerinnen und Bürger den Verfassungsänderungen zugestimmt. Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt sich besorgt über die angenommenen Änderungen, die unter anderem vorsehen, dass Wladimir Putin theoretisch bis 2036 Präsident seines Landes bleiben kann, sagt Johannes Schraps.
01.07.2020

Eine sozialdemokratische China-Politik

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18.06.2020

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)

Wie schon in den Jahren zuvor haben wir im Bundestag die Frage debattiert, ob die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo, kurz: KFOR, sinnhaft ist und ob wir diese militärische Mission weiterhin unterstützen möchten.  In meiner Rede habe ich dem Parlament genau diese Frage gestellt und bin zu dem Schluss gekommen, dass wir in Deutschland eine Verantwortung haben, die hart erkämpfte Demokratie im Kosovo zu unterstützen.

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z.B. 10.08.2020
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