SPD Bundestagsfraktion

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08.09.2020

Der Sozialstaat ist wichtiger denn je

Zwei Tage lang hat die SPD-Fraktion in ihrer Klausur die Aufgaben für die kommenden Monate klargezogen. "Es gibt viel zu tun – nicht zuletzt, weil wir noch immer die Folgen der Corona-Krise im Zaum halten müssen", sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.
04.09.2020

Auf den Sozialstaat kommt es jetzt an

Es gelte, das zu erhalten und zu stärken, was sich in der Krise bewährt hat und gleichzeitig den Sozialstaat fit zu machen für die Herausforderungen der Zukunft, hat die SPD-Bundestagsfraktion beschlossen.
19.06.2020

Diesel Fahrverbot

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD nimmt den Gesundheitsschutz der Menschen sehr ernst. Das fordern die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele 2030, die wir erreichen wollen. Saubere Luft und weniger Lärm sind mir persönlich auch sehr wichtig. Ich bin schon seit 2009 in meinem Frankfurter Wahlkreis elektromobil unterwegs.
09.06.2020

Dürfen vor Diskriminierung nicht die Augen verschließen

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast sieht im Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle den Auftrag, Gleichbehandlung auch wirklich durchzusetzen. Sie sagt: Wenn die Gesetze nicht ausreichen, werden wir sie verschärfen.
25.05.2020

Gemeinnützige Einrichtungen im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit sowie der Arbeit mit Menschen mit Behinderung retten - Schutzschirm aufspannen

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26.05.2020

Impulse für nachhaltiges Wachstum

Wir brauchen starke Impulse für nachhaltiges Wachstum, für gute Arbeit und innovative Lösungen für unsere Zukunft, sagt Rolf Mützenich. "Wir wollen die, die besonders hart von der Corona-Krise getroffen sind, tatkräftig unterstützen."

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z.B. 30.09.2020
z.B. 30.09.2020

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