SPD Bundestagsfraktion

Suche

11.12.2020 | Nr. 414

5 Jahre Pariser Abkommen - Klimaschutzmaßnahmen jetzt umsetzen

Am 12. Dezember 2015 wurde das Pariser Abkommen verabschiedet. Darin verpflichtet sich die internationale Staatengemeinschaft zur Begrenzung der Klimaerwärmung. Fast auf den Tag genau fünf Jahre später beschließen die EU-Staats- und Regierungschefinnen und –chefs eine Anhebung des EU-Klimaziels auf mindestens 55 Prozent, sagt Nina Scheer.
26.11.2020 | Nr. 391

Plastiktütenverbot

Der Deutsche Bundestag verabschiedet in 2./3. Lesung eine Änderung des Verpackungsgesetzes. Demnach sind künftig Plastiktüten mit einer Wandstärke zwischen 15 und weniger als 50 Mikrometern verboten. Die Plastiktüte als Symbol unserer Wegwerfgesellschaft hat ausgedient, sagt Michael Thews.
26.11.2020 | Nr. 386

Wildtierhandel einschränken – Pandemien verhindern – Tierschutz verbessern

Einige Wildtierarten können Viren oder Bakterien auf Menschen übertragen; gleichzeitig kommen Menschen durch ihr weiteres Vordringen in die Natur immer stärker in Kontakt mit Wildtieren. In erster Lesung wird heute der Koalitionsantrag „Schutz von exotischen Tieren bei Handel und Haltung verbessern - Ursachen für Pandemien bekämpfen“ beraten. Er zeigt Maßnahmen zur Pandemievorsorge und zum Schutz exotischer Wildtiere sowie zum Tierschutz von in Deutschland gehandelten und gehaltenen exotischen Wildtieren auf, erklären Carsten Träger und Susanne Mittag.
08.10.2020 | Nr. 318

Träger / Mindrup zum CO2-Preis

Der Deutsche Bundestag hat heute die erste Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) verabschiedet. Die Einführung einer CO2-Bepreisung soll zur Erreichung der deutschen und europäischen Klimaschutzziele beitragen, indem es CO2-Emissionen sukzessive verteuert und den Umstieg auf klimafreundliche Alternativen anreizt. Ein Anfang ist gemacht auf dem Weg zu einem sozial-ökologischen Umbau unserer Gesellschaft, erklären Carsten Träger und Klaus Mindrup. 
17.09.2020 | Nr. 284

Mehr Batterien sammeln

Batterien gehören nicht in den Restmüll. Sie sind voller Wertstoffe, wie Zink, Nickel, Lithium, Silber und seltene Erden. Sie enthalten aber auch umweltschädliche Stoffe wie Cadmium, Quecksilber und Blei. Mit der vorliegenden Novelle des Batteriegesetzes verbessern wir das deutsche Sammelsystem und erhöhen die Sammelquote, erklärt Michael Thews.
17.09.2020 | Nr. 282

Stärkung der Kreislaufwirtschaft

Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie verabschiedet. Kernstück darin ist eine Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, mit der die Herstellerverantwortung ausgeweitet, das Recycling gefördert und die Rechte der Kommunen gestärkt werden, erklärt Miachael Thews.
13.05.2020 | Nr. 127

Dringender Handlungsbedarf bei Verhinderung von Zoonosen

Zur Reduzierung weiterer Zoonosen braucht es wichtige Vorsorgemaßnahmen: Ein Verbot mit engen Ausnahmen von Wildtiermärkten, auf denen tote oder lebende Wildtiere zum Verzehr angeboten werden sowie die Eindämmung des unkontrollierten illegalen Wildtierhandels. Sie wären auch gleichzeitig ein Fortschritt für den Artenschutz sowohl wegen der Eindämmung des lokalen Handels als auch wegen der Verringerung der internationalen Nachfrage. Beide Faktoren können negative Auswirkungen auf gefährdete Arten und Ökosysteme haben, sagt Carsten Träger.
23.04.2020 | Nr. 106

Endlagersuche: Rechtssicherheit und Transparenz für Umgang mit Geologiedaten

Mit dem heute in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Geologiedatengesetz kommt die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Stoffe einen wichtigen Schritt voran. Das Gesetz regelt, wie Behörden und Öffentlichkeit alle für die Endlagersuche notwendigen geologischen Daten erhalten können. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung soll ihren Zwischenbericht zu Teilgebieten noch in diesem Jahr vorlegen und greift auf die Daten zurück, sagen Timon Gremmels und Nina Scheer.
12.03.2020 | Nr. 71

Neuer EU-Aktionsplan zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft

Die Europäische Kommission hat gestern einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft angenommen als einen der Bausteine des europäischen Grünen Deals. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Plan ausdrücklich. So kommen wir unserem Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden, ein großes Stück näher, erklärt Michael Thews.
19.12.2019 | Nr. 474

Umgang mit dem Wolf: Wir stärken Herden- und Artenschutz

Mit der heutigen abschließenden Lesung des Bundesnaturschutzgesetzes wird die Entnahme von Wölfen, denen es gelingt, wolfssichere Zäune zu überwinden, konkret geregelt. Durch eine spezielle Regelung für den Wolf wird gewährleistet, dass es bei anderen geschützten Arten nicht zu einer Absenkung der Schutzstandards kommt, sagt Carsten Träger.

Seiten

z.B. 02.03.2021
z.B. 02.03.2021

Filtern nach inhaltstyp: