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Mehr Erneuerbare Energien im Verkehrssektor
Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) setzt Deutschland die Vorgaben der Europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie um und erhöht den Anteil Erneuerbare Energien im Verkehrsbereich bis 2030 auf 32 Prozent, sagt Nina Scheer.18:00 - 19:30
35 Jahre Tschernobyl – 10 Jahre Fukushima
SPD-Fraktion im Online-Dialog, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Nina Scheer, Dr. Rolf Mützenich, Carsten Träger, Rita Schwarzelühr-SutterFukushima mahnt: Atomausstieg muss fortgesetzt werden
Zehn Jahre nach dem Super-Gau in Fukushima wird deutlich, dass der Atomausstieg in Deutschland die energiewirtschaftlich richtige Entscheidung war. Es gingen 2011 nicht „die Lichter aus“, wie prophezeit wurde, sondern Deutschland ist nach wie vor Stromexporteur und der Anteil der erneuerbaren Energien in Deutschland betrug 2020 insgesamt 45 Prozent, sagen Matthias Miersch, Carsten Träger und Nina Scheer.„Entscheidung gibt allen recht, die gegen ein Atomendlager im Salzstock Gorleben gekämpft haben"
In Gorleben wird es kein Endlager für Atommüll geben. Nun muss in einem fairen, lernbereiten und kompromissfähigen Verfahren eines gefunden werden. Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft. StatementEndlagersuche: Rechtssicherheit und Transparenz für Umgang mit Geologiedaten
Mit dem heute in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Geologiedatengesetz kommt die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Stoffe einen wichtigen Schritt voran. Das Gesetz regelt, wie Behörden und Öffentlichkeit alle für die Endlagersuche notwendigen geologischen Daten erhalten können. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung soll ihren Zwischenbericht zu Teilgebieten noch in diesem Jahr vorlegen und greift auf die Daten zurück, sagen Timon Gremmels und Nina Scheer.Die SPD-Fraktion steht zur Energiewende und für klimaverträgliche Zukunftstechnologien
Liebäugeln einige in der Union mit der Atomkraft? Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Matthias Miersch und der energiepolitische Sprecher Bernd Westphal fordern klare Wort der Spitzen von CDU/CSU. Artikel17:45 - 20:00
Auf der Suche nach dem Atommüllendlager
Kaminstube Gorleben, Hauptstr. 11, 29475 Gorleben Mit: Kirsten Lühmann, Dr. Matthias MierschAtomgesetz: SPD-Fraktion korrigiert schwarz-gelbe Fehler
Der Bundestahat einen Gesetzentwurf zur Änderung des 2011 beschlossenen Gesetzes für einen beschleunigten Atomausstieg verabschiedet. Die jetzt vorliegende Gesetzesänderung sieht für die Stromkonzerne eine Milliarden-Entschädigung vor. Schuld sind Union und FDP. ArtikelDer Atomausstieg wird konsequent umgesetzt
Eine Gesetzesänderung aufgrund eines Urteils sieht vor, RWE und Vattenfall eine Entschädigung zu zahlen wegen des erst von Schwarz-Gelb zurückgenommenen und dann doch wieder fortgeführten Atomaussiegs. ArtikelAtomgesetz-Novelle: Fehler von Schwarz-Gelb korrigieren – ohne Laufzeitverlängerung
Mit dem Kabinettsbeschluss zur Änderung des Atomgesetzes wird eine Gesetzesänderung in die Wege geleitet, zu der das Bundesverfassungsgericht aufforderte. Bis zum 30. Juni 2018 sollte ein Rahmen für Entschädigungen von RWE und Vattenfall für nicht verwertbare Reststrommengen sowie sogenannte frustrierte Investitionen geschaffen werden. Den Atomausstieg hat das Bundesverfassungsgericht generell als verfassungskonform bestätigt, erklärt Nina Scheer.Seiten
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