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08.01.2021 Dokument

Zukunft entsteht aus Zusammenhalt

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30.06.2020 Standpunkt

Kohleausstieg - sozial, ökologisch und rechtssicher

Der Bundestag beschließt in dieser Woche das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz. „Nach intensiven Verhandlungen ist es uns gestern Abend gelungen, mit unserem Koalitionspartner einen verlässlichen Weg aus der Kohleverstromung zu vereinbaren“, informiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Standpunkt
03.03.2020 Standpunkt

Neustart in europäischer Migrationspolitik nötig

Dass der türkische Präsident Erdoğan syrische Geflüchtete für seine machtpolitischen Ränkespiele missbraucht, ist unerträglich, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er fordert die Türkei auf, sich an bestehende Absprachen zu halten. Standpunkt
28.04.2019 Statement von Matthias Miersch

Gas wird als Brücke gebraucht

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zeigt sich verwundert über Habecks Aussage, Nord Stream 2 sei "klimapolitisch überflüssig." Gas werde als Brücke gebraucht, wenn Deutschland aus Atom und Kohle aussteige. Statement
z.B. 19.09.2021
z.B. 19.09.2021

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