SPD Bundestagsfraktion

Suche

04.09.201609:00 bis
19:00 Uhr

Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag

Deutscher Bundestag, Platz der Republik, 10117 Berlin Mit: Thomas Oppermann, Ingrid Arndt-Brauer, Ulrike Bahr, Dr. Matthias Bartke, Lothar Binding (Heidelberg), Dr. h.c. Edelgard Bulmahn, Bernhard Daldrup, Elvira Drobinski-Weiß, Petra Ernstberger, Dr. Fritz Felgentreu, Ralf Kapschack, Arno Klare, Mechthild Rawert, Andreas Rimkus, Annette Sawade, Axel Schäfer, Udo Schiefner, Dr. Dorothee Schlegel, Norbert Spinrath
02.08.2016 | Nr. 470

Fahrplan in Richtung Visafreiheit ist keine Einbahnstraße

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlus kündigte in einem Interview an, das Flüchtlingsabkommen mit der EU aufzukündigen, falls es bis Oktober keine Visafreiheit für türkische Bürger gibt. Die SPD-Bundestagsfraktion weist diese Drohung zurück und erinnert die türkische Seite an die Einhaltung des Kriterienkatalogs auf dem Wege zur Visaliberalisierung, sagt Dorothee Schlegel.
29.07.2016 | Nr. 467

Türkei: Deutsche Politik wird nicht zum Erfüllungsgehilfen

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist mit einem Schreiben des türkischen Generalkonsuls zur Prüfung von Einrichtungen der Gülen-Bewegung in Deutschland aufgefordert worden. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die prompte Zurückweisung, erklärt Dorothee Schlegel.
20.07.2016 | Nr. 455

Appell an Abgeordnete im türkischen Parlament

Nach dem Putsch-Versuch in der Türkei ist es zu einer Reihe besorgniserregender Aktionen gekommen. Dazu gehören Tausende Verhaftungen, Entlassungen und Suspendierungen von Richtern, Lehrern und Polizisten, sowie das Ausreiseverbot von Akademikern. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an alle Abgeordneten im türkischen Parlament, insbesondere Diskussionen über die Wiedereinführung der Todesstrafe nicht mitzutragen, erklärt Dorothee Schlegel.
13.04.2016 | Nr. 204

Schluss mit sexistischer Werbung

Wir begrüßen die Überlegungen von Bundesjustizminister Heiko Maas über gesetzliche Regelungen gegen sexistische Werbung. Eine Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb würde geschlechterdiskriminierende Werbung unterbinden. Leider sind erniedrigende Geschlechterstereotypen in der Reklame immer noch an der Tagesordnung. Eine Gesetzesänderung würde es leichter machen, diese einzudämmen und so zu mehr Gleichberechtigung beitragen, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Dorothee Schlegel.
12.04.2016 | Nr. 201

Presse- und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar

Presse- und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar. Angriffe auf dieses Lebenselixier einer aufgeklärten, demokratischen Öffentlichkeit weisen wir entschieden zurück. Wir leben in einem Rechtsstaat und vertrauen auf dessen Instrumente auch in dem aktuellen Satire-Eklat, erklären Norbert Spinrath und Dorothee Schlegel.
07.03.2016 | Nr. 138

Am Dialog mit der Türkei führt kein Weg vorbei

Heute tagt in Brüssel der Türkei-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. Um den demokratischen Kräften im Land zu helfen, muss die EU jetzt ihr gesamtes Gewicht in die Waagschale werfen und die Verhandlungskapitel über Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte eröffnen, erklären Michelle Müntefering und Dorothee Schlegel.

Seiten

z.B. 28.02.2021
z.B. 28.02.2021

Filtern nach inhaltstyp:

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: