SPD Bundestagsfraktion

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02.08.2016 | Nr. 470

Fahrplan in Richtung Visafreiheit ist keine Einbahnstraße

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlus kündigte in einem Interview an, das Flüchtlingsabkommen mit der EU aufzukündigen, falls es bis Oktober keine Visafreiheit für türkische Bürger gibt. Die SPD-Bundestagsfraktion weist diese Drohung zurück und erinnert die türkische Seite an die Einhaltung des Kriterienkatalogs auf dem Wege zur Visaliberalisierung, sagt Dorothee Schlegel.
07.03.2016 | Nr. 138

Am Dialog mit der Türkei führt kein Weg vorbei

Heute tagt in Brüssel der Türkei-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. Um den demokratischen Kräften im Land zu helfen, muss die EU jetzt ihr gesamtes Gewicht in die Waagschale werfen und die Verhandlungskapitel über Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte eröffnen, erklären Michelle Müntefering und Dorothee Schlegel.

12.10.2015 | Nr. 702

Türkei: Gewalt beenden, Wahlen sichern, demokratische Rechte gewährleisten

Die Anschläge von Ankara waren ein Angriff auf die Demokratie und den Frieden in der Türkei. Umso wichtiger sind ein Ende der Gewalt zwischen türkischem Staat und Kurden sowie die sichere und faire Durchführung der anstehenden Wahlen. Mit Blick auf die Lösung des Syrienkonfliktes und der Flüchtlingsfrage bleibt die Türkei ein wichtiger Partner, erklären Michelle Müntefering, Dorothee Schlegel und Dietmar Nietan.