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Eine neue Faszination des Autoritären?
Stadthalle K3N Nürtingen, Heiligkreuzstraße 4, 72622 Nürtingen Mit: Rainer Arnold, Dr. Dorothee SchlegelErneute Journalisten-Verhaftungen in der Türkei eines Rechtsstaats nicht würdig
In Istanbul haben am Morgen Polizeikräfte die Redaktion der renommierten Tageszeitung "Cumhuriyet" gestürmt und Journalisten verhaftet. Dieses Vorgehen ist eines Rechtsstaats nicht würdig. Der Gesprächsfaden zur Türkei darf trotzdem nicht abreißen, erklärt Dorothee Schlegel.Fahrplan in Richtung Visafreiheit ist keine Einbahnstraße
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlus kündigte in einem Interview an, das Flüchtlingsabkommen mit der EU aufzukündigen, falls es bis Oktober keine Visafreiheit für türkische Bürger gibt. Die SPD-Bundestagsfraktion weist diese Drohung zurück und erinnert die türkische Seite an die Einhaltung des Kriterienkatalogs auf dem Wege zur Visaliberalisierung, sagt Dorothee Schlegel.Am Dialog mit der Türkei führt kein Weg vorbei
Heute tagt in Brüssel der Türkei-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. Um den demokratischen Kräften im Land zu helfen, muss die EU jetzt ihr gesamtes Gewicht in die Waagschale werfen und die Verhandlungskapitel über Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte eröffnen, erklären Michelle Müntefering und Dorothee Schlegel.
Europäische Idee auf Westbalkan festigen
Am 10.11.2015 hat die SPD-Bundestagsfraktion das Positionspapier „Die europäische Idee auf dem Westbalkan festigen“ beschlossen.
Türkei: Gewalt beenden, Wahlen sichern, demokratische Rechte gewährleisten
Die Anschläge von Ankara waren ein Angriff auf die Demokratie und den Frieden in der Türkei. Umso wichtiger sind ein Ende der Gewalt zwischen türkischem Staat und Kurden sowie die sichere und faire Durchführung der anstehenden Wahlen. Mit Blick auf die Lösung des Syrienkonfliktes und der Flüchtlingsfrage bleibt die Türkei ein wichtiger Partner, erklären Michelle Müntefering, Dorothee Schlegel und Dietmar Nietan.